Es geht weiter: Bürgerbeteiligung U5 in Bramfeld
5 Haltestellen auf 5,8 km: Jetzt steht fest, wie die U5 Ost von Bramfeld bis zur City Nord fahren wird.
Eine Infoveranstaltung der Hochbahn.
Mittwoch, 28. Februar 2018
18:30 – 20:30
Stadtteilschule Bramfeld
Bramfelder Dorfplatz 5
22179 Hamburg
Am 13. Februar traf sich der Distrikt Bramfeld-Süd zur Jahreshauptversammlung.
In ihren Vorstandsfunktionen wurden bestätigt: Andreas Ernst (1. Vorsitzender), Frank Karrenberg und Heinz Plezia (stellvertretende Vorsitzende), Jutta Rose (Kassiererin) und die Beisitzer Wieland Kerschner, Christine Krahl, Max Maybaum, Jens Schwieger. Als neue Beisitzer begrüßen wir Leonard Judt und Oke Tadsen.
Um Frauen im Hamburger Straßenbild sichtbarer zu machen, hat der Hamburger Senat 2017 beschlossen, bei der Benennung von zwölf Verkehrsflächen in den Bezirken Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, Wandsbek und Harburg zukünftig auch Frauen zu ehren. Dies wird durch neue Informationsschilder unter den Straßenschildern sichtbar gemacht. Die Straßen behalten dabei ihre Namen und bleiben auch weiterhin ihren jeweiligen Namenspatronen gewidmet. In einem ähnlichen Verfahren wurden im August 2001 schon einmal 14 Verkehrsflächen in fünf Bezirken ebenfalls Frauen gewidmet.
Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff bringt eines der neuen Informationsschilder an
am Mittwoch, den 14. Februar 2018, um 14 Uhr
an der Benzstraße Ecke Hellbrookkamp.
Die Benzstraße im Stadtteil Bramfeld ist bisher allein Friedrich Benz (1844-1929), dem Erfinder des Automobils, Ingenieur und Autokonstrukteur, gewidmet. Zukünftig wird sie aber ihren Namen auch nach Bertha Benz (1849-1944), Pionierin und Unterstützerin des Automobils, tragen.
Beginn der Bauarbeiten Anfang Februar
Sofern die Witterung es zulässt, beginnen Anfang Februar die Bauarbeiten zur Neu- und Umgestaltung des Kinderspielplatzes Olewischtwiet in Hamburg-Bramfeld. Insgesamt sind für die Bauzeit zirka acht bis zehn Wochen veranschlagt. Während dieser Zeit wird der Kinderspielplatz gesperrt. Zudem kann es im Bereich des Olewischtwiets temporär zu Behinderungen aufgrund von Anliefer- und Bauverkehr kommen. Das Bezirksamt Wandsbek bittet hierfür um Verständnis.
Der Planung liegt eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung zugrunde, die 2016 vom Bezirksamt vor Ort durchgeführt wurde. Die hierbei gemeinsam von und mit den Kindern entwickelten Spielideen wurden Grundlage und Ideengeber der weiteren Gestaltung. Die Auswahl der Spielgeräte, Pflanzen wie auch die Gestaltung der etwa 2500 Quadratmeter großen Spiel- und Freizeitfläche wird vielfältige Nutzungen ermöglichen: Von dem Sand- und Rollenspiel für die Allerkleinsten, über Kletter- und Balancierbereiche für die Großen, bis hin zu Spielgeräten, die auch für Jugendliche nutzbar sind. Für die ganze Familie gibt es Orte für Bewegung und sich Treffen.
Planmäßig wird die neu gestaltete Fläche den Kindern und Anwohnern des Stadtteils ab Mai mit Beginn der Spielsaison wieder zur Verfügung stehen.
Seit Freitag morgen wird überall, in der Partei und auch außerhalb, das Sondierungsergebnis zwischen CDU, SPD und CSU erörtert.
Vor allem in den sozialen Netzwerken “geht die Post ab”, leider größtenteils weder sachlich fundiert noch im Ton angemessen. Da würde ich mir doch mehr Zurückhaltung wünschen.
Jetzt ist am 21. erst einmal der Bundesparteitag gefordert, über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu beschließen.
Damit aber nicht nur die SPD-Mitglieder die Gelegenheit haben, sich ein Bild zu machen, sondern jeder Interessierte, veröffentlichen wir hier einen Link zum Download des Papiers.
Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118
Auf unserer Distriktsversammlung am letzten Dienstag, den 9.1. haben sich die anwesenden Mitglieder mit möglichen Themen für die Distriktsversammlungen in diesem Jahr befasst.
Folgende Themen wurden identifiziert:
Der Naturschutzbund (NABU) hat am 1.12. eine Volksinitiative “Hamburgs Grün erhalten” gestartet. Auch wenn der Wortlaut der Initiative unverbindlich formuliert ist – das wahre Ziel des NABU ist, den Wohnungsbau in Hamburg deutlich einschränken. Unsere Stadtentwicklungspolitik verfolgt jedoch heute schon die Ziele:
Folgt man der NABU-Initiative, hieße das:
Dabei wissen wir: Hamburg ist und bleibt eine der grünsten Städte Deutschlands:
Folgender Beitrag stammt von Wolfgang Rose.
Ich habe rechts ein Tool zur Abstimmung eingefügt. Beteiligt Euch! Das Ergebnis wird die Diskussion im nächsten Distriktsvorstand bestimmen!
1.
Die SPD sollte nicht in eine Große Koalition gehen, weil erstens diese Regierungskoalition eindeutig abgewählt wurde und zweitens die Führung der parlamentarischen Opposition im Bundestag aus demokratiepolitischen Gründen nicht der AfD überlassen werden darf.
2.
Die erste Aufforderung, aus staatspolitischer Verantwortung die eigene Haltung zu ändern, muss vom Bundespräsident an die FDP gerichtet werden, insbesondere wenn er in den Protokollen feststellt, dass die inhaltlichen Schnittmengen zum Zeitpunkt des FDP-Austritts diesen nicht gerechtfertigt hat, sondern parteitaktische Gründe im Vordergrund standen.
3.
Die zweite Aufforderung, aus staatspolitischer Verantwortung die eigene Haltung zu ändern, muss vom Bundespräsident an die CDU gestellt werden, denn sie muss auch eine Minderheitsregierung real ins Auge fassen, insbesondere wenn andere Fraktionen ankündigen, diese zu unterstützen oder zu tolerieren.
4.
Der Bundespräsident muss dann Bundeskanzlerin Angela Merkel verbindlich zur Bildung einer Minderheitsregierung veranlassen. Wenn dies aufgrund der politischen Ablehnung durch die anderen Fraktionen keine Perspektive hat, muss er den Weg zu Neuwahlen frei machen.
Anmerkung:
Eine Minderheitsregierung kann gebildet werden, wenn es keine Koalitionsmehrheit im Parlament gibt. Das bedeutet nicht, dass das Regierungshandeln permanent durch das Parlament beschlossen werden muss, sondern dass die Minderheits-Regierungspartei für den Beschluss von Gesetzen Mehrheiten suchen muss, entweder durch eine Tolerierung bzw. Duldung oder durch wechselnde Mehrheiten. Bei Tolerierung oder Duldung gibt es faktisch ein Zwischenstatus zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktion.
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.
Die Partei habe es nicht geschafft, die traditionelle Wählerbasis auszubauen, so Schulz. Er dankte all den Menschen, die der SPD ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie könnten sich darauf verlassen, dass die Sozialdemokratie für ihre Prinzipien und Werte der Toleranz, des Respekts und des Gemeinsinns in der nächsten Wahlperiode kämpfen werde. Zugleich dankte er den Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren unermüdlichen Wahlkampf.
Schulz kündigte an, sich als Parteichef voll auf die Erneuerung der SPD konzentrieren zu wollen. Die SPD werde in die Opposition gehen, weil es jenseits der großen Koalition klare Mehrheiten gebe. Als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag werde die SPD gerade in diesen Zeiten ihrer Verantwortung für den Zusammenhalt des Landes gerecht
Das Ergebnis der AfD nannte Schulz bedrückend. Mit ihr werde erstmals eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. „Das ist eine Zäsur. Kein Demokrat kann darüber einfach hinweggehen”, sagte Schulz.
Zentrale Aufgabe der SPD bleibe es, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu organisieren. Man werde den Kampf für Demokratie, Toleranz und Respekt weiterführen. „Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land.“
Seine Partei habe viele bittere Stunden erlebt, so Schulz. „Das ist eine in der Geschichte unserer Partei. Aber noch immer hat die deutsche Sozialdemokratie insbesondere an Tagen, an denen die extreme Rechte ihre hässliche Fratze in diesem Lande zeigt, die Kraft aufgebracht, die Demokratie in Deutschland zu verteidigen, sie zu schützen und sie weiter auszubauen. Das ist unsere Aufgabe!“
