im Kabinett beschlossen: Wir schaffen den Soli ab – für 90 Prozent der Steuerzahlenden! Das bedeutet ab 2021 spürbar mehr Geld für alle, die über ein kleines oder mittleres Einkommen verfügen. Nur die zehn Prozent der Besserverdienenden werden weiter beitragen – gestaffelt nach ihrem Einkommen.

Dadurch werden die entlastet, die es brauchen und zum Beispiel als Familie von steigenden Mieten besonders hart getroffen werden. Das ist nicht nur sozial, sondern auch steuerlich gerecht.

Alle müssen nach ihren finanziellen Möglichkeiten zum Gemeinwohl beitragen. Das stärkt den Zusammenhalt und ist im Grundgesetz so vorgesehen. Einkommensreiche können und sollen also mehr Steuern zahlen als diejenigen mit geringerem Einkommen. So können wir finanzielle Herausforderungen unseres Gemeinwesens auch zukunftsfest bewältigen.

Auf den Punkt: Den Soli abgeschafft, solide und gerecht – ein Regierungserfolg der SPD!