Autor: Jens Schwieger

Martin Schulz: “Arbeit in Deutschland”

Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld: Martin Schulz kämpft im Schulterschluss mit den Gewerkschaften für mehr soziale Gerechtigkeit. Gegen die wachsende Ungleichheit und für gute Arbeit in unserem Land. Er will das Arbeitslosengeld I verlängern, die sachgrundlose Befristung abschaffen, die Mitbestimmung stärken und die Solidarrente einführen.

Bundespräsidentenwahl

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung zum 16. Mal den deutschen Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier ist unser Kandidat. Und die überwältigende Mehrheit in unserem Land will, dass Frank-Walter Bundespräsident wird. Frank-Walter ist der Beste für das Amt des Bundespräsidenten. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau wird er der dritte Sozialdemokrat sein, der das höchste Amt im Staat antritt. Darauf können wir stolz sein.

In die SPD eintreten, JETZT!

Diese Partei ist sturmerprobt und kämpft seit über 150 Jahren für die Demokratie. Zugegeben, die ein oder andere Ortsvereinssitzung kann schon mal in die Länge gehen… aber man trifft interessante Leute, Gleichgesinnte unterschiedlicher Couleur und macht auch noch was gegen die rechten Vollpfosten. Zu Zeiten von Putin, Trump und Erdogan wählen wir Vernunft und Demokratie mit Martin Schulz an der Spitze! Warum nicht gerade jetzt mitmachen und mal schauen wie das so ist?

Ganz einfach: online beitreten! Dem Bild-Link unter „Mitmachen“ hier rechts folgen oder online unter eintreten.spd.de!

Nie wieder!

Im Internet habe ich mir die Rede angesehen, die Björn Höcke von der AfD  in Dresden gehalten hat – und mir ist es dabei kalt den Rücken runtergelaufen. Ich weiß, dass die AfD von der Provokation lebt. Empörung über solche Ausfälle beschert den Rechtspopulisten eine mediale Aufmerksamkeit, die man ihnen als Demokrat nicht gönnen kann. Wir sollten deshalb nicht über jedes Stöckchen springen, das uns die AfD hinhält.
Aber hier geht es nicht um irgendeine Provokation. Hier geht es um unser Selbstverständnis als Deutsche. Es geht um die Frage, wie wir mit unserer Geschichte umgehen. Das ist keine Kleinigkeit – für keinen Staat der Welt. Und für Deutschland schon gar nicht.
Während des Nationalsozialismus sind von Deutschen unvorstellbare Verbrechen begangen worden. In zwei Tagen jährt sich die Wannseekonferenz zum 75. Mal, bei der die Vernichtung der europäischen Juden geplant wurde. Deutschland hat nicht nur den Zweiten Weltkrieg entfesselt und damit unfassbares Leid über unsere Nachbarn gebracht. Deutschland hat einen Vernichtungskrieg geführt. Homosexuelle, Sinti und Roma, politisch Andersdenkende – darunter viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – wurden in Konzentrationslager gesperrt und ermordet.
Es hat nach 1945 lange gedauert – aber wir Deutschen haben uns mit diesen unvorstellbaren Verbrechen auf eine Art und Weise auseinandergesetzt, die uns auch bei denen Respekt eingebracht hat, denen gegenüber Deutsche schuldig geworden sind. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, lautet der erste Satz unseres großartigen Grundgesetzes. Wir haben eine Erinnerungskultur entwickelt, die weit mehr umfasst als ritualisierte Trauer über begangene Verbrechen. Und wir versuchen in Politik und Gesellschaft das „Nie wieder“ zur Richtschnur unseres Handelns zu machen. All das ist nicht selbstverständlich. Auf all das bin ich stolz.
Die Höcke-Rede hat mich persönlich besonders entsetzt, weil mein Vater bis zu seinem Tod ein unverbesserlicher Nazi war. Er hat Auschwitz für eine Propagandalüge der Amerikaner gehalten und den Zweiten Weltkrieg für einen Akt der Selbstverteidigung der Deutschen. Ich habe auch deshalb vor vielen Jahrzehnten begonnen, mich politisch zu engagieren, weil ich diese Lügen nicht ertragen konnte.
Björn Höcke unterstellt, der Umgang mit unserer Nazi-Vergangenheit mache uns klein. Das Gegenteil ist richtig: Dass wir uns unserer Geschichte gestellt, dass wir aus der Vergangenheit gelernt haben, war die Voraussetzung dafür, dass Deutschland weltweit respektiert wird.
Björn Höcke verachtet das Deutschland, auf das ich stolz bin. Nie, niemals dürfen wir die Demagogie eines Björn Höcke unwidersprochen lassen. Nicht als Deutsche, schon gar nicht als Sozialdemokraten.

100.000 neue Kita-Plätze

Wir lassen nicht locker, wenn es um die Zukunft unserer Kinder und um gute Politik für Familien geht. Viele Eltern wollen einen Alltag, in dem sie Familie und Beruf gut gestemmt bekommen. Wir haben in den vergangenen Jahren bereits einiges gegen den Widerstand der Union erreicht. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus, denn wir brauchen noch mehr und noch bessere Kinderbetreuung. Manuela Schwesig hat durchgesetzt, dass der Bund weitere 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung von Kita-Kindern bis 2020 investiert. Das sind 100.000 neue Kita-Plätze!