Der Rote Dorfplatz November 2018 ist erschienen

Unsere Mitgliederzeitung „Der Rote Dorfplatz“ ist wieder erschienen.
Er beinhaltet auch die Einladung zu unserer Distriktsversammlung am 13. 11. um 19 Uhr und eine Vorankündigung unserer Mitgliederehrung mit Grünkohlessen am 14. 12. (der ursprüngliche Datumsfehler ist jetzt korrigiert)

Er steht hier zum Download bereit.

Auf dem letzten Landesparteitag zum Thema „Bezirke“ ist folgendes Papier verabschiedet worden:

https://www.spd-hamburg.de/fileadmin-hamburg/user_upload/LeitantragBezirke2018_01.pdf

Dieser Antrag wird die Basis für unser Wahlprogramm für die Bezirksversammlungswahl im Mai nächsten Jahres sein.

 

 

Erweiterte Servicezeiten im Kundenzentrum Bramfeld

Im Zuge der Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren werden die Servicezeiten für die Standorte Bramfeld und Walddörfer erweitert. In der Herthastraße in Bramfeld können Bürgerinnen und Bürger ab 1. Oktober künftig parallel zum Wochenmarkttag dienstags von 10 bis 18 Uhr (bislang montags 11:30 bis 18 Uhr) und freitags von 8 bis 14:30 Uhr die Dienste des mobilen Kundenzentrums in Anspruch nehmen.

Der für die Bezirke und damit auch für die Kundenzentren zuständige Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Mit der Serviceoffensive für unsere Kundenzentren optimieren wir das Angebot überall in der Stadt Schritt für Schritt weiter. Dabei spielen auch die mobilen Kundenzentren eine wichtige Rolle, die gut angenommen werden und sich bewährt haben. Die ab Oktober noch einmal erweiterten Servicezeiten an den Standorten in Bramfeld und Walddörfer sind eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort.“  

 

Öffentliche Plandiskussion zu den Entwürfen der vorhabenbezogenen Bebauungspläne in Bramfeld

Der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek lädt die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion über die vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfe Bramfeld 65 (Bramfelder Spitze), Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) und Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord) ein.

Die Veranstaltung findet statt am

Montag, dem 4. Juni 2018, um 18:00 Uhr

in der Aula der Schule An der Seebek,

Fabriciusstraße 150, 22177 Hamburg.

Ab 17:30 Uhr kann vor Ort Informationsmaterial eingesehen werden, und es stehen Fachleute für Fragen zur Verfügung.

Die Plangebiete umfassen derzeit als Parkplätze und gewerblich genutzte Flächen, die Flächen des heutigen Ausbildungszentrums von Vattenfall am Moosrosenweg sowie die derzeit brachliegende Fläche der südlich angrenzenden sogenannten Bramfelder Spitze zwischen Bramfelder Chaussee und Werner-Otto-Straße.

Durch die vorhabenbezogenen Bebauungspläne mit den vorgesehenen Bezeichnungen Bramfeld 65, Bramfeld 71 und Bramfeld 72 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines neuen Wohnquartiers mit ergänzenden gewerblichen Nutzungen und Kindertagesstätten westlich der Bramfelder Chaussee sowie zur städtebaulichen Entwicklung der Flächen südlich der Kreuzung Bramfelder Chaussee / Werner-Otto-Straße als Büro- und Dienstleistungsstandort geschaffen werden.

Durch seine Lage an der Bramfelder Chaussee bildet das Gebiet einen Baustein in der Entwicklung von baulichen Potenzialen entlang der Magistralen, die durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg verstärkt verfolgt wird.

Anschauungsmaterial kann von Montag, den 28. Mai 2018, bis Freitag, den 1. Juni 2018, von 8.30 bis 16.00 Uhr im Bezirksamt Wandsbek, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, 4. Etage, Am Alten Posthaus 2, 22041 Hamburg eingesehen werden.

Zur öffentlichen Unterrichtung und Erörterung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos.

05-Öffentliche Plandiskussion zu den Entwürfen der vorhabenbezogenen Bebauungspläne in Bramfeld

 

Einleitung von drei Bramfelder Bebauungsplänen

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek die Einleitung von drei Bramfelder Bebauungsplänen beschlossen.

Es sind die Vorhabenbezogenen Bebauungspläne Bramfeld 65 (Bramfelder Spitze), Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) und Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord).

Diese Ansichten sind das Ergebnis eines Architektenwettbewerbes. Gewinner ist KPW Papay Warncke Architekten mit Schegk Landschaftsarchitekten.

Das Plangebiet ist aus den Unterlagen des Ausschusses ersichtlich. 180417 Planungsausschuss-klein

Die Öffentlich Plandiskussion ist für den 4. 6. terminiert.

Dr. Peter Tschentscher ist Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Gestern hat die Hamburgische Bürgerschaft Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister gewählt. Er erhielt 71 von 118 gültigen Stimmen.

Zu den ersten Gratulanten zählen unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard und Peter Tschentschers Amtsvorgänger Olaf Scholz.

Melanie Leonhard: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“

„Ich gratuliere Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg.
Peter Tschentscher bringt alles mit, was ein guter Bürgermeister braucht. Die Arbeit des rot-grünen Senats wird unter seiner Führung für die Hamburgerinnen und Hamburger erfolgreich fortgesetzt. Seine Erfahrung und sein besonnener Blick auf die Dinge werden die Geschicke der Stadt weiter positiv prägen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.“

Olaf Scholz: „Ein guter Tag für die Stadt Hamburg“

„Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat.

Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten und erfahrenen Rathauschef freuen, der mit sicherer Hand und klugem Verstand die Stadt führen wird. Ich wünsche meinem Nachfolger alles erdenklich Gute und die nötige Fortune, ohne die ein solches Amt gar nicht auszufüllen ist. Der rot-grüne Senat unter Führung von Peter Tschentscher wird den eingeschlagenen Weg fortsetzen und zugleich eigene Akzente setzen.

Auf Bundesebene freuen wir uns, dass Hamburg seine starke Stimme im Chor der Länder behalten wird. Es ist ein guter Tag für die Stadt Hamburg, für die SPD – und vor allen Dingen für unser Land.“

Tschentscher und Leonhard sollen Bürgermeister bzw. SPD-Vorsitzende werden

180309 PK im KuSchu
Der Vorstand der SPD Hamburg schlägt Dr. Peter Tschentscher für das Amt des Ersten Bürgermeisters vor. Olaf Scholz legt Landesvorsitz der SPD Hamburg nieder. Vorstand nominiert Dr. Melanie Leonhard als Nachfolgerin an der Spitze der Partei.

 

Vorschlag für das Amt des Ersten Bürgermeisters

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Landesvorstand der SPD Hamburg einvernehmlich Dr. Peter Tschentscher für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg vorgeschlagen.

Auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 24. März wird die SPD Hamburg über diesen Vorschlag beraten und abstimmen.

Dieser Schritt wurde notwendig, da der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am Vormittag entscheiden hatte, dass Olaf Scholz dem künftigen Kabinett der Bundesrepublik Deutschland als Finanzminister und Vizekanzler angehören wird. Daher legt Olaf Scholz in der nächsten Woche das Amt als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg nieder.

Wechsel an der Spitze der Landespartei

Zugleich erklärte Olaf Scholz seinen Rückzug vom Amt des Landesvorsitzenden der SPD Hamburg. Nach einvernehmlichem Beschluss des Landesvorstands wird Dr. Melanie Leonhard dem Landesparteitag am 24. März als Nachfolgerin vorgeschlagen.

Der außerordentliche Landesparteitag zur Nominierung des Bürgermeister-Kandidaten sowie zur Wahl der Landesvorsitzenden findet im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt und beginnt am 24. März 2018 um 10:30 Uhr.

Nun ist es klar!

Unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz geht als Finanzminister und Vizekanzler in die Bundesregierung.

Seit meiner Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft im Jahre 2011 durfte ich ihn unterstützen. Zusammen haben wir viel erreicht, ich nenne hier nur als Beispiele die Schaffung von Wohnraum, die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

Heute hat er seinen „Abschiedsbrief“ an die Hamburgerinnen und Hamburger geschrieben, den ich hier gerne veröffentliche:

Es war mir eine große Ehre

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung eintreten.

Sie haben in den vergangenen Wochen gespürt, dass ich gern rasch Klarheit über meinen weiteren Weg geschaffen hätte. Aber die politischen Abläufe in Berlin haben das nicht zugelassen.

Sieben Jahre ist es her, dass Sie mich zu Ihrem Bürgermeister gewählt haben. Für Ihr Vertrauen bin ich immer noch sehr dankbar. Meine Zeit im Hamburger Rathaus zählt zu den spannendsten und auch schönsten Jahren meines bisherigen politischen Lebens. Mich hat diese Aufgabe sehr erfüllt und ich habe gern für Sie und meine Heimatstadt Hamburg gearbeitet.

Ein kurzer Blick zurück sei mir gestattet: Wir haben den Wohnungsbau angekurbelt, für gute und gebührenfreie Betreuung, Bildung und Ausbildung – von der Kita, über die berufliche Bildung bis zur Uni – gesorgt, die Elbphilharmonie fertig gebaut,  wir planen auf dem Grasbrook und in Oberbillwerder neue Stadtteile. In Hamburg werden wieder U- und S- Bahnen gebaut. Der Staatshaushalt ist in Ordnung. Die Zahl der Arbeitsplätze ist erheblich gestiegen. Die Wirtschaft wächst. Straßen werden gebaut und endlich instand gehalten; die Elbvertiefung ist auf dem Weg. Polizei und Justiz sind viel besser ausgestattet und leisten gute Arbeit. Ich könnte diese Liste getrost fortsetzen, möchte mich aber hier kurzfassen: Das Feld ist bestellt. Die Stadt ist auf einem guten Weg. Das ist das Ergebnis einer echten Gemeinschaftsleistung, deshalb bin ich zuversichtlich, dass jene, die mir nun nachfolgen, diesen erfolgreichen Weg weitergehen werden.

Ich bin mit Leib und Seele Hamburger. Sieben Jahre lang eine so tolle Stadt wie Hamburg regieren zu dürfen, ist etwas Großes. Und ich hätte noch Ideen und Vorstellungen für sieben weitere Jahre gehabt. Meine persönlichen Pläne sahen eigentlich nicht vor, jetzt als Bundesminister nach Berlin zu wechseln.

Und doch kommt es so – weil die Weltenläufe sind, wie sie sind, weil vermeintlich aussichtsreiche politische Bündnisse nicht zustande kommen, und weil es Zeiten gibt, in denen man Verantwortung übernehmen muss. Ich bin nie jemand gewesen, der sich vor der Verantwortung drückt. Und deshalb müssen auch persönliche Pläne über den Haufen geworfen werden, wenn es die Lage erfordert.

So gebe ich nun ein Amt auf, das ich in guten und in weniger guten Zeiten mit ganzem Herzen ausgeübt habe. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zu sein, meiner Heimatstadt, das hat mir sehr viel bedeutet. Nicht zuletzt die vielen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen, den Hamburgerinnen und Hamburgern, sind mir immer wichtig gewesen und werden mir immer in lebhafter Erinnerung bleiben. So scheide ich mit einem weinenden Auge aus dem Hamburger Rathaus.

Ich bleibe Hamburger. Und unserer Stadt aus tiefstem Herzen verbunden. Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen zu dürfen.
Ich sage tschüss – und Sie wissen, das heißt bei uns auf Wiedersehen.

Ihr
Olaf Scholz