Nun ist es klar!

Unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz geht als Finanzminister und Vizekanzler in die Bundesregierung.

Seit meiner Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft im Jahre 2011 durfte ich ihn unterstützen. Zusammen haben wir viel erreicht, ich nenne hier nur als Beispiele die Schaffung von Wohnraum, die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

Heute hat er seinen „Abschiedsbrief“ an die Hamburgerinnen und Hamburger geschrieben, den ich hier gerne veröffentliche:

Es war mir eine große Ehre

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung eintreten.

Sie haben in den vergangenen Wochen gespürt, dass ich gern rasch Klarheit über meinen weiteren Weg geschaffen hätte. Aber die politischen Abläufe in Berlin haben das nicht zugelassen.

Sieben Jahre ist es her, dass Sie mich zu Ihrem Bürgermeister gewählt haben. Für Ihr Vertrauen bin ich immer noch sehr dankbar. Meine Zeit im Hamburger Rathaus zählt zu den spannendsten und auch schönsten Jahren meines bisherigen politischen Lebens. Mich hat diese Aufgabe sehr erfüllt und ich habe gern für Sie und meine Heimatstadt Hamburg gearbeitet.

Ein kurzer Blick zurück sei mir gestattet: Wir haben den Wohnungsbau angekurbelt, für gute und gebührenfreie Betreuung, Bildung und Ausbildung – von der Kita, über die berufliche Bildung bis zur Uni – gesorgt, die Elbphilharmonie fertig gebaut,  wir planen auf dem Grasbrook und in Oberbillwerder neue Stadtteile. In Hamburg werden wieder U- und S- Bahnen gebaut. Der Staatshaushalt ist in Ordnung. Die Zahl der Arbeitsplätze ist erheblich gestiegen. Die Wirtschaft wächst. Straßen werden gebaut und endlich instand gehalten; die Elbvertiefung ist auf dem Weg. Polizei und Justiz sind viel besser ausgestattet und leisten gute Arbeit. Ich könnte diese Liste getrost fortsetzen, möchte mich aber hier kurzfassen: Das Feld ist bestellt. Die Stadt ist auf einem guten Weg. Das ist das Ergebnis einer echten Gemeinschaftsleistung, deshalb bin ich zuversichtlich, dass jene, die mir nun nachfolgen, diesen erfolgreichen Weg weitergehen werden.

Ich bin mit Leib und Seele Hamburger. Sieben Jahre lang eine so tolle Stadt wie Hamburg regieren zu dürfen, ist etwas Großes. Und ich hätte noch Ideen und Vorstellungen für sieben weitere Jahre gehabt. Meine persönlichen Pläne sahen eigentlich nicht vor, jetzt als Bundesminister nach Berlin zu wechseln.

Und doch kommt es so – weil die Weltenläufe sind, wie sie sind, weil vermeintlich aussichtsreiche politische Bündnisse nicht zustande kommen, und weil es Zeiten gibt, in denen man Verantwortung übernehmen muss. Ich bin nie jemand gewesen, der sich vor der Verantwortung drückt. Und deshalb müssen auch persönliche Pläne über den Haufen geworfen werden, wenn es die Lage erfordert.

So gebe ich nun ein Amt auf, das ich in guten und in weniger guten Zeiten mit ganzem Herzen ausgeübt habe. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zu sein, meiner Heimatstadt, das hat mir sehr viel bedeutet. Nicht zuletzt die vielen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen, den Hamburgerinnen und Hamburgern, sind mir immer wichtig gewesen und werden mir immer in lebhafter Erinnerung bleiben. So scheide ich mit einem weinenden Auge aus dem Hamburger Rathaus.

Ich bleibe Hamburger. Und unserer Stadt aus tiefstem Herzen verbunden. Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen zu dürfen.
Ich sage tschüss – und Sie wissen, das heißt bei uns auf Wiedersehen.

Ihr
Olaf Scholz

 

Wir haben gemeinsam entschieden!

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte.

Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.

Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt.

Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Spielplatz Olewischtwiet in Bramfeld wird neugestaltet

In diesem Monat beginnen die Umbauarbeiten auf dem Spielplatz an der Olewischtwiet in Bramfeld. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Wahlkreis Bramfeld, Farmsen-Berne, Jens Schwieger und Lars Pochnicht, begrüßen sehr, dass es endlich losgeht. Dem Umbau war ein mehrmonatiger Planungsprozess mit Kindern vorausgegangen.

 „SPD und Grüne haben in der Bürgerschaft ein systematisches Erhaltungsmanagement beschlossen“, erläutert Jens Schwieger das Investitionsprogramm in Hamburgs Spielplätze. „Rund 750 öffentliche Spielplätze werden nun erfasst und bewertet, damit künftig zielgerichtet und kurzfristig der Zustand der Spielplätze verbessert werden kann“. Das Programm hat das Erhaltungsmanagement für Straßen und Wege (EMS-HH) als Vorbild, das der SPD-Senat bereits in der vorherigen Wahlperiode eingeführt hat. Mit dem EMS-HH wird die Sanierung von Hamburgs Infrastruktur nachhaltig und planvoll erneuert.

Bereits für den Haushalt 2017/2018 hat die Bürgerschaft das Budget der Bezirke für Spielplätze um weitere 2,5 Millionen Euro erhöht. „Es ist wichtig, dass wir für unsere Spielplätze ordentlich Geld investieren und ich freue mich, dass in Bramfeld ein toller, vollkommen neu gestalteter Spielplatz entstehen wird“.

Die Umgestaltung wurde 2016 vom Künstler Kai Teschner und Kindern geplant. Auf 2.500 Quadratmetern gibt es ein abwechslungsreiches Angebot für große und kleine Kinder, darunter natürlich Sandkisten und Spielgeräte. Pünktlich zum Beginn der Spielplatz-Saison soll die Anlage ab Mai 2018 wieder den Kindern zugänglich gemacht werden.

Da kommt was auf uns zu!

 

Baustelleninformationen von VATTENFALL

Der Aufbau der Absperrungen und die damit einhergehenden Verkehrslenkungen starten am 4. März. Der Baubeginn folgt einen Tag später am 5. März.

Die neue Fernwärmeleitung „Pestalozzistraße–Fabriciusstraße“ knüpft an das bestehende Fernwärmesystem an. Die Bauarbeiten finden ausschließlich im öffentlichen Straßenraum statt.

Insgesamt umfasst der Bauabschnitt die Pestalozzistraße, Bramfelder Straße, Bramfelder Chaussee und Teile der Fabriciusstraße (siehe Kartenausschnitt). Die Fernwärmeleitung wird auf einer Länge von knapp zwei Kilometern verlegt.

Während der Baustellenzeiten werden Verkehrsbehinderungen leider unumgänglich sein.

Alle Störungen werden auf ein Minimum beschränkt.

nähere Infos hier

Arbeiten am Dorfgraben

Im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplans Bramfeld 64 „Bramfelder Dorfgraben“ errichtet das Bezirksamt Wandsbek im Frühsommer dieses Jahres ein Regenwasserklärbecken. In Vorbereitung auf die Baumaßnahme sind bereits jetzt 20 Bäume zu fällen. Die vorzeitige Fällung erfolgt aufgrund naturschutzrechtlicher Bestimmungen, wonach Fällarbeiten zum Schutz von Brutvögeln bis zum 28. Februar abgeschlossen sein sollen. Ersatzpflanzungen erfolgen an der Seebek.

Das Regenwasserklärbecken dient der Reinigung des Niederschlagswassers, das dem Bramfelder Dorfgraben von der Bramfelder Chaussee zufließt. Damit können die verkehrsbedingten Gewässerbelastungen für den Bramfelder Dorfgraben und die Seebek deutlich reduziert werden.

U5 – Für Bramfeld – Mit Bramfeld

Es geht weiter: Bürgerbeteiligung U5 in Bramfeld

5 Haltestellen auf 5,8 km: Jetzt steht fest, wie die U5 Ost von Bramfeld bis zur City Nord fahren wird.

 

Eine Infoveranstaltung der Hochbahn.

Mittwoch, 28. Februar 2018

18:30 – 20:30

Stadtteilschule Bramfeld

Bramfelder Dorfplatz 5

22179 Hamburg

 

Vorstandswahl

Am 13. Februar traf sich der Distrikt Bramfeld-Süd zur Jahreshauptversammlung.

In ihren Vorstandsfunktionen wurden bestätigt: Andreas Ernst (1. Vorsitzender), Frank Karrenberg und Heinz Plezia (stellvertretende Vorsitzende), Jutta Rose (Kassiererin) und die Beisitzer Wieland Kerschner, Christine Krahl, Max Maybaum, Jens Schwieger. Als neue Beisitzer begrüßen wir Leonard Judt und Oke Tadsen.

stehend vlnr: Wieland Kerschner, Leonard Judt, FRank Karrenberg, Christine Krahl; sitzend vlnr: Andreas Ernst, Jutta Rose, Max Maybaum, Jens Schwieger, Oke Tadsen

Neue Straßen-Erläuterungstafel zu Ehren von Bertha Benz

Um Frauen im Hamburger Straßenbild sichtbarer zu machen, hat der Hamburger Senat 2017 beschlossen, bei der Benennung von zwölf Verkehrsflächen in den Bezirken Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, Wandsbek und Harburg zukünftig auch Frauen zu ehren. Dies wird durch neue Informationsschilder unter den Straßenschildern sichtbar gemacht. Die Straßen behalten dabei ihre Namen und bleiben auch weiterhin ihren jeweiligen Namenspatronen gewidmet. In einem ähnlichen Verfahren wurden im August 2001 schon einmal 14 Verkehrsflächen in fünf Bezirken ebenfalls Frauen gewidmet.

Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff bringt eines der neuen Informationsschilder an

am Mittwoch, den 14. Februar 2018, um 14 Uhr

an der Benzstraße Ecke Hellbrookkamp

Die Benzstraße im Stadtteil Bramfeld ist bisher allein Friedrich Benz (1844-1929), dem Erfinder des Automobils, Ingenieur und Autokonstrukteur, gewidmet. Zukünftig wird sie aber ihren Namen auch nach Bertha Benz (1849-1944), Pionierin und Unterstützerin des Automobils, tragen.

Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes Olewischtwiet

Beginn der Bauarbeiten Anfang Februar

Sofern die Witterung es zulässt, beginnen Anfang Februar die Bauarbeiten zur Neu- und Umgestaltung des Kinderspielplatzes Olewischtwiet in Hamburg-Bramfeld. Insgesamt sind für die Bauzeit zirka acht bis zehn Wochen veranschlagt. Während dieser Zeit wird der Kinderspielplatz gesperrt. Zudem kann es im Bereich des Olewischtwiets temporär zu Behinderungen aufgrund von Anliefer- und Bauverkehr kommen. Das Bezirksamt Wandsbek bittet hierfür um Verständnis.


Der Planung liegt eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung zugrunde, die 2016 vom Bezirksamt vor Ort durchgeführt wurde. Die hierbei gemeinsam von und mit den Kindern entwickelten Spielideen wurden Grundlage und Ideengeber der weiteren Gestaltung. Die Auswahl der Spielgeräte, Pflanzen wie auch die Gestaltung der etwa 2500 Quadratmeter großen Spiel- und Freizeitfläche wird vielfältige Nutzungen ermöglichen: Von dem Sand- und Rollenspiel für die Allerkleinsten, über Kletter- und Balancierbereiche für die Großen, bis hin zu Spielgeräten, die auch für Jugendliche nutzbar sind. Für die ganze Familie gibt es Orte für Bewegung und sich Treffen.

Planmäßig wird die neu gestaltete Fläche den Kindern und Anwohnern des Stadtteils ab Mai mit Beginn der Spielsaison wieder zur Verfügung stehen.