Bürgerschaftswahl 2020 – SPD Listen stehen!

Die SPD Hamburg hat sich personell auf die Bürgerschaftswahlen 2020 vorbereitet. Am 02. November 2019 wurden die 60 Plätze der Landesliste für Hamburg von einer Landesvertreterversammlung bestimmt. Mit einem Ergebnis von 99,1 % wurde unser Bürgermeister Peter Tschentscher auf Platz 1 bestätigt.

Die SPD Bramfeld-Süd ist mit dem Distriktvorsitzenden Andreas Ernst auf Platz 41 vertreten. „Bramfeld ist ein schlafender Riese. Unser Stadtteil ist kein Dorf mehr, es ist Teil eines wachsenden Hamburgs. Bleiben wir im Gespräch bei der Gestaltung unseres Viertels.“, so der Kandidierende.


Die Kandidierenden – für Hamburg und Bramfeld
v.l.n.r.*: Regina Jäck (WK 1), Lars Pochnicht (WK 2), Melanie Leonard (LL 5), Peter Tschentscher (LL 1), Sarah Mania (LL 26) und Andreas Ernst (LL 41).
* WK = Wahlkreisliste + Platz / LL = Landesliste + Platz

Die ganze Stadt im Blick: Unter diesem Motto startet die Hamburger SPD in den Bürgerschaftswahlkampf. An der Spitze der Landesliste steht Bürgermeister Peter Tschentscher, der mit 99,1 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt wurde. Damit übertraf er das Ergebnis von Olaf Scholz vor fünf Jahren. In seiner viel beklatschten Rede betonte Tschentscher die Errungenschaften sozialdemokratischer Politik in Hamburg. Zudem setzte er Spitzen gegen den grünen Koalitionspartner, denn die Zukunftsfähigkeit Hamburgs brauche mehr als zunehmenden Radverkehr und ein paar Baumpflanzungen.

Weitere Infos zur Wahl und Terminen im Wahlkreis finden Sie unter www.spd-hamburg.de.

Laternenumzug 2019

Am 25. Oktober konnten wir unseren nunmehr 49. Laternenumzug in Bramfeld-Süd begehen.

Das Wetter spielte mit und 200 Kinder mit ihren Eltern nahmen teil. Wir spazierten singend durch die Straßen von Bramfeld/Hellbrook.

Das Marching, Flutes und Drums Orchestra Hamburg begleitete uns musikalisch. Das kleine Ständchen des MFD Orchestra zum Schluss des Umzuges ist schon Tradition. Hier konnte noch einmal voller Inbrunst mitgesungen werden. Ein schöner Abschluss, wie ich finde. Wir von der SPD Bramfeld-Süd bedankten uns mit Würstchen und Getränken bei den Musikanten*Innen. (Fotos: Leonard Judt)

Unsere Mitglieder haben entschieden!

Gestern wurde ausgezählt, und ich war dabei!

Um 6 Uhr ging es los, im Willy-Brandt-Haus in Berlin, nicht ohne vorher alle Taschen abzugeben und alle Handys, Fotoapparate und andere elektronischen Geräte in Schließfächer einzuschließen. Mit einer Einweisung und einem kleinen Frühstück starteten wir in einen anstrengenden Tag, denn gut 100.000 Stimmzettel waren zu begutachten, zu sortieren und schließlich zu zählen.

Die eingegangenen Briefe waren schon von einem externen Dienstleister in Halle geöffnet, die Eidesstattlichen Versicherungen eingescannt und die Stimmzettel entnommen worden.

An 20 „Sortiertischen“ wie oben, die mit jeweils zwei mal zwei Teams besetzt waren („Vieraugenprinzip“) wurde jeder einzelne Stimmzettel aufgefaltet und bewertet. Ist er gültig oder ungültig? Gibt es Zweifel? Bei eindeutiger Gültigkeit wurde er in die dem gewählten Team zugeordnete Box gelegt. Für Zweifelsfälle gab es eine gelbe Box für die Mandatsprüfungs- und Zähl-Kommission zur weiteren Beurteilung, am Schluss der Reihe eine Kiste für die Enthaltungen.

Sogenannte Läufer brachten Nachschub und tauschten die vorsortierten Kisten gegen leere aus und brachten diese an 17 „Zähltische“, jeweils auch besetzt mit zwei Genossinen und Genossen. Diese prüften nochmals, ob die Stimmzettel alle für ein Team abgegeben waren oder am Sortiertisch falsch eingeordnet wurden. Dann wurden sie in 10er gebündelt und in einen Auswertungsbogen eingetragen. Jeder kontrollierte danach noch die Zählung des Gegenüber. Wieder wurden durch Läufer die ausgewerteten Kisten mit dem Auswertungsbogen zur Mandatsprüfungs- und Zähl-Kommission gebracht und der Tisch mit einer neuen Kiste versorgt.

Dank dieser ausgeklügelten und sehr gut vorbereiteten Methode hatten wir gegen 16 Uhr unsere Arbeit erledigt. Schon nach einer Stunde machte sich an den Sortiertischen ein übereinstimmendes Gefühl dafür breit, wer gut und wer nicht so gut abschnitten hatte.

Trotzdem verharrten wir bis 16 Uhr mit eine gewissen Anspannung in den oberen Räumen des WBH, um dann um 18 Uhr zur Pressekonferenz mit der Verkündung des Ergebnisses geleitet zu werden.

Gute Nachrichten aus dem Bundestag

In seiner heutigen Sitzung gab es drei Initiativen der Koalition, die auf unser Wirken zurückzuführen sind.

Wir stehen an der Seite von knapp 1,5 Millionen Azubis. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft & verdienen eine faire Bezahlung für ihre Arbeit! Darum haben wir im Bundestag heute die Mindestausbildungsvergütung beschlossen 💪
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten! Auf unseren Druck werden ab jetzt große Paketdienste verpflichtet, für nicht gezahlte Sozialabgaben ihrer Subunternehmer aufzukommen.
Pflegekräfte in Deutschland sollen künftig besser bezahlt werden. Der Bundestag hat nun ein Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verabschiedet. Zwei Wege sind vorgesehen, um höhere Löhne in der Pflege durchzusetzen. Auch Beamte und Soldaten profitieren.

Klimaschutzpaket

Wir werden den Kampf gegen den Klimawandel nur gewinnen, wenn sich die Menschen an der Klimarettung beteiligen auch beteiligen können. Nur damit werden wir die Gesellschaft zusammenhalten. 

Wir haben ein umfangreiches Klimapaket verabschiedet. Herzstück ist das Klimaschutzgesetz. Es ermöglicht uns, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, auch weil wir jährlich die tatsächliche Lage überprüfen und nachsteuern. Das war uns in den Verhandlungen besonders wichtig. 

Das ist eine echte Veränderung der Klimapolitik. Jede Regierung wird künftig jährlich überprüfen müssen, ob der Pfad zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingehalten wird. Passiert das nicht, muss die Regierung sofort nachsteuern, um am Ende die Klimaziele zu erreichen. Herausreden geht nicht mehr. 

Das war uns wichtig

Argumente zum Klimaschutzpaket

Bürgerschaftswahl 2020

KandidatInnen des vWK 12

Kandidatenaufstellung im Wahlkreis 12

Die SPD im Wahlkreis 12 schickt für die Stadtteile Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. An der Spitze kandidiert erstmals Regina Jäck. Die Leiterin der Seniorenwohlanlage Max-Brauer-Haus ist seit 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Fachsprecherin für die Belange der Menschen mit Behinderungen.

Lars Pochnicht aus Farmsen-Berne vertritt ebenfalls seit 2011 direkt gewählt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis im Landesparlament und ist neben seinem Engagement als Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss der Radfahrexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Auf Platz 3 schicken die Sozialdemokraten Carsten Heeder aus Steilshoop ins Rennen. Der selbstständige Wirtschaftsinformatiker wurde 2008 in die Bezirksversammlung Wandsbek gewählt und ist derzeit SPD-Obmann im Regionalausschuss Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop sowie Fachsprecher für Stadtteilentwicklung und Integration.

Die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten sind Sandra Wohlert (4.), Tobias Saling (5.), Susanne Kröger (6.), Marcus Moser (7.) und Sebastian Hoffmann (8.).

Klimaschutz

Wir handeln. Denn wir haben keine Zeit zu verlieren. Darum haben wir uns nach langen Verhandlungen in der Regierung auf Regeln geeinigt, wie wir unsere internationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen verlässlich erreichen. Wir leiten eine Wende ein, um die Klimaschutzziele 2030 endlich zu erreichen.

Deutschland bekommt ein Klimaschutzgesetz – mit klaren Verantwortlichkeiten, welches Ministerium was zu tun hat, um die Klimaziele zu erreichen. Wenn ein Bereich (z.B. Verkehr oder Gebäude) seine Zielvorgaben nicht einhält, muss das zuständige Ministerium zügig Maßnahmen vorlegen, um die Ziele wieder zu erreichen. Mit dem Klimaschutzgesetz machen wir Klimaschutz verbindlich und verlässlich.

Mehr dazu auf spd.de

Vorausschauende Politik für den sozialen Zusammenhalt von morgen

unser Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 hat zwei ganz wichtige Eckpfeiler: Zum einen steigern wir die Investitionen – um rund 30 Prozent im Vergleich zur letzten Legislaturperiode. Zum anderen machen wir dazu keine neuen Schulden – und das zum sechsten Mal in Folge. 

Niemals wurde mehr Geld für Investitionen ausgegeben: Konkret geht es um Breitbandausbau, mehr klimafreundlichen Verkehr auf der Schiene, Bildung und Forschung sowie mehr Geld insbesondere für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Dazu kommen mehr Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit und eine Entwicklungspolitik auf Rekordniveau. 

Das ist sozialdemokratische Haushaltspolitik: Für den sozialen Zusammenhalt, den Klimaschutz und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Den sozialen Zusammenhalt haben wir immer im Blick. Nach einer Studie des DIW im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung steigt aber das Risiko der Altersarmut. Die Grundrente würde dagegen einen Beitrag leisten. Die Studie zeigt auch: Die Grundrente nach den Plänen von Hubertus Heil ist besser geeignet, das Armutsrisiko zu begrenzen. Lebensleistungwürde anerkannt und Respekt zum Ausdruck gebracht – ohne Bedürftigkeitsprüfung.

Gute Renten sichert aber vor allem eine vorausschauende Politik für gute Arbeit: Unter anderem mit mehr Angeboten für Weiterbildung und Qualifizierung sowie einer höheren Tarifbindung. Auch da setzen wir im Bundeshaushalt 2020 einen sozialdemokratischen Schwerpunkt: Mit Investitionen in die Zukunft der Arbeit sichern wir die gute Rente von morgen!