Sie, die Hamburgerinnen und Hamburger dürfen bei der Bürgerschaftswahl über die Zukunft unserer Stadt entscheiden. Sie können mitbestimmen, wie die Mehrheiten in unserem Parlament verteilt sind. Also nicht nur meckern, sondern auch mitmachen! Und am 23. Februar 2020 wählen gehen!
Alle Informationen, die ersten Motive, die hamburgweit zu sehen sind, Videos, Abstimmungen zur Wahl und vieles mehr finden Sie unter www.hamburgwahl.de.
viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!
Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.
Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt – ohne zum Amt gehen zu müssen. Das Wichtigste zur Grundrente finden Sie auf unserer Themenseite. 👇
| Alle Infos zur Grundrente |
Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.
Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Danke dafür!
| Respekt und Anerkennung mit der Grundrente |
Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.
Dafür sorgen wir jetzt mit der Grundrente.
Die SPD Hamburg hat sich personell auf die Bürgerschaftswahlen 2020 vorbereitet. Am 02. November 2019 wurden die 60 Plätze der Landesliste für Hamburg von einer Landesvertreterversammlung bestimmt. Mit einem Ergebnis von 99,1 % wurde unser Bürgermeister Peter Tschentscher auf Platz 1 bestätigt.
Die SPD Bramfeld-Süd ist mit dem Distriktvorsitzenden Andreas Ernst auf Platz 41 vertreten. „Bramfeld ist ein schlafender Riese. Unser Stadtteil ist kein Dorf mehr, es ist Teil eines wachsenden Hamburgs. Bleiben wir im Gespräch bei der Gestaltung unseres Viertels.“, so der Kandidierende.
Die ganze Stadt im Blick: Unter diesem Motto startet die Hamburger SPD in den Bürgerschaftswahlkampf. An der Spitze der Landesliste steht Bürgermeister Peter Tschentscher, der mit 99,1 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt wurde. Damit übertraf er das Ergebnis von Olaf Scholz vor fünf Jahren. In seiner viel beklatschten Rede betonte Tschentscher die Errungenschaften sozialdemokratischer Politik in Hamburg. Zudem setzte er Spitzen gegen den grünen Koalitionspartner, denn die Zukunftsfähigkeit Hamburgs brauche mehr als zunehmenden Radverkehr und ein paar Baumpflanzungen.
Weitere Infos zur Wahl und Terminen im Wahlkreis finden Sie unter www.spd-hamburg.de.
Am 25. Oktober konnten wir unseren nunmehr 49. Laternenumzug in Bramfeld-Süd begehen.
Das Wetter spielte mit und 200 Kinder mit ihren Eltern nahmen teil. Wir spazierten singend durch die Straßen von Bramfeld/Hellbrook.
Das Marching, Flutes und Drums Orchestra Hamburg begleitete uns musikalisch. Das kleine Ständchen des MFD Orchestra zum Schluss des Umzuges ist schon Tradition. Hier konnte noch einmal voller Inbrunst mitgesungen werden. Ein schöner Abschluss, wie ich finde. Wir von der SPD Bramfeld-Süd bedankten uns mit Würstchen und Getränken bei den Musikanten*Innen. (Fotos: Leonard Judt)
Um 6 Uhr ging es los, im Willy-Brandt-Haus in Berlin, nicht ohne vorher alle Taschen abzugeben und alle Handys, Fotoapparate und andere elektronischen Geräte in Schließfächer einzuschließen. Mit einer Einweisung und einem kleinen Frühstück starteten wir in einen anstrengenden Tag, denn gut 100.000 Stimmzettel waren zu begutachten, zu sortieren und schließlich zu zählen.
Die eingegangenen Briefe waren schon von einem externen Dienstleister in Halle geöffnet, die Eidesstattlichen Versicherungen eingescannt und die Stimmzettel entnommen worden.
An 20 “Sortiertischen” wie oben, die mit jeweils zwei mal zwei Teams besetzt waren (“Vieraugenprinzip”) wurde jeder einzelne Stimmzettel aufgefaltet und bewertet. Ist er gültig oder ungültig? Gibt es Zweifel? Bei eindeutiger Gültigkeit wurde er in die dem gewählten Team zugeordnete Box gelegt. Für Zweifelsfälle gab es eine gelbe Box für die Mandatsprüfungs- und Zähl-Kommission zur weiteren Beurteilung, am Schluss der Reihe eine Kiste für die Enthaltungen.
Sogenannte Läufer brachten Nachschub und tauschten die vorsortierten Kisten gegen leere aus und brachten diese an 17 “Zähltische”, jeweils auch besetzt mit zwei Genossinen und Genossen. Diese prüften nochmals, ob die Stimmzettel alle für ein Team abgegeben waren oder am Sortiertisch falsch eingeordnet wurden. Dann wurden sie in 10er gebündelt und in einen Auswertungsbogen eingetragen. Jeder kontrollierte danach noch die Zählung des Gegenüber. Wieder wurden durch Läufer die ausgewerteten Kisten mit dem Auswertungsbogen zur Mandatsprüfungs- und Zähl-Kommission gebracht und der Tisch mit einer neuen Kiste versorgt.
Dank dieser ausgeklügelten und sehr gut vorbereiteten Methode hatten wir gegen 16 Uhr unsere Arbeit erledigt. Schon nach einer Stunde machte sich an den Sortiertischen ein übereinstimmendes Gefühl dafür breit, wer gut und wer nicht so gut abschnitten hatte.
Trotzdem verharrten wir bis 16 Uhr mit eine gewissen Anspannung in den oberen Räumen des WBH, um dann um 18 Uhr zur Pressekonferenz mit der Verkündung des Ergebnisses geleitet zu werden.
Wir werden den Kampf gegen den Klimawandel nur gewinnen, wenn sich die Menschen an der Klimarettung beteiligen auch beteiligen können. Nur damit werden wir die Gesellschaft zusammenhalten.
Wir haben ein umfangreiches Klimapaket verabschiedet. Herzstück ist das Klimaschutzgesetz. Es ermöglicht uns, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, auch weil wir jährlich die tatsächliche Lage überprüfen und nachsteuern. Das war uns in den Verhandlungen besonders wichtig.
Das ist eine echte Veränderung der Klimapolitik. Jede Regierung wird künftig jährlich überprüfen müssen, ob der Pfad zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingehalten wird. Passiert das nicht, muss die Regierung sofort nachsteuern, um am Ende die Klimaziele zu erreichen. Herausreden geht nicht mehr.
Diee neueste Ausgabe unserer Mitgliedszeitung ist erschienen. Mit ihr wird auch zu unserer Oktober-Sitzung am 8. Oktober hingewiesen.
Hier kann die Zeitung geladen werden.
Auch rufen wir hier zur Teilnahme und Unterstützung unseres jährlichen Laternenumzuges am 25. Oktober auf.
Wir handeln. Denn wir haben keine Zeit zu verlieren. Darum haben wir uns nach langen Verhandlungen in der Regierung auf Regeln geeinigt, wie wir unsere internationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen verlässlich erreichen. Wir leiten eine Wende ein, um die Klimaschutzziele 2030 endlich zu erreichen.
Deutschland bekommt ein Klimaschutzgesetz – mit klaren Verantwortlichkeiten, welches Ministerium was zu tun hat, um die Klimaziele zu erreichen. Wenn ein Bereich (z.B. Verkehr oder Gebäude) seine Zielvorgaben nicht einhält, muss das zuständige Ministerium zügig Maßnahmen vorlegen, um die Ziele wieder zu erreichen. Mit dem Klimaschutzgesetz machen wir Klimaschutz verbindlich und verlässlich.
unser Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 hat zwei ganz wichtige Eckpfeiler: Zum einen steigern wir die Investitionen – um rund 30 Prozent im Vergleich zur letzten Legislaturperiode. Zum anderen machen wir dazu keine neuen Schulden – und das zum sechsten Mal in Folge.
Niemals wurde mehr Geld für Investitionen ausgegeben: Konkret geht es um Breitbandausbau, mehr klimafreundlichen Verkehr auf der Schiene, Bildung und Forschung sowie mehr Geld insbesondere für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Dazu kommen mehr Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit und eine Entwicklungspolitik auf Rekordniveau.
Das ist sozialdemokratische Haushaltspolitik: Für den sozialen Zusammenhalt, den Klimaschutz und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Den sozialen Zusammenhalt haben wir immer
im Blick. Nach einer Studie des DIW im Auftrag der
Bertelsmann-Stiftung steigt aber das Risiko der Altersarmut.
Die Grundrente würde dagegen einen Beitrag leisten. Die
Studie zeigt auch: Die Grundrente nach den Plänen von Hubertus Heil ist
besser geeignet, das Armutsrisiko zu begrenzen. Lebensleistungwürde
anerkannt und Respekt zum Ausdruck gebracht – ohne Bedürftigkeitsprüfung.
Gute Renten sichert aber vor allem eine vorausschauende Politik für
gute Arbeit: Unter anderem mit mehr Angeboten für Weiterbildung und
Qualifizierung sowie einer höheren Tarifbindung. Auch da setzen wir im
Bundeshaushalt 2020 einen sozialdemokratischen Schwerpunkt: Mit Investitionen
in die Zukunft der Arbeit sichern wir die gute Rente von morgen!
Die neueste Ausgabe unserer Mitgliederzeitung für den Monat September steht hier zum Download bereit.
Auf unserer Distriktsversammlung am 10.9. wollen wir uns gemeinsam einen Überblick über die KandidatInnen für den Parteivorsitz verschaffen.