Wir trauern um unseren Genossen Wieland Kerschner, der völlig unerwartet verstarb.
Einen sehr persönlichen Nachruf hat Frank Karrenberg geschrieben, dieser steht hier bereit.
Wir sind immer noch sprachlos.
Erweiterte Servicezeiten im Kundenzentrum Bramfeld
Im Zuge der Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren werden die Servicezeiten für die Standorte Bramfeld und Walddörfer erweitert. In der Herthastraße in Bramfeld können Bürgerinnen und Bürger ab 1. Oktober künftig parallel zum Wochenmarkttag dienstags von 10 bis 18 Uhr (bislang montags 11:30 bis 18 Uhr) und freitags von 8 bis 14:30 Uhr die Dienste des mobilen Kundenzentrums in Anspruch nehmen.
Der für die Bezirke und damit auch für die Kundenzentren zuständige Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Mit der Serviceoffensive für unsere Kundenzentren optimieren wir das Angebot überall in der Stadt Schritt für Schritt weiter. Dabei spielen auch die mobilen Kundenzentren eine wichtige Rolle, die gut angenommen werden und sich bewährt haben. Die ab Oktober noch einmal erweiterten Servicezeiten an den Standorten in Bramfeld und Walddörfer sind eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort.“
Öffentliche Plandiskussion zu den Entwürfen der vorhabenbezogenen Bebauungspläne in Bramfeld
Der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek lädt die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion über die vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfe Bramfeld 65 (Bramfelder Spitze), Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) und Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord) ein.
Die Veranstaltung findet statt am
Montag, dem 4. Juni 2018, um 18:00 Uhr
in der Aula der Schule An der Seebek,
Fabriciusstraße 150, 22177 Hamburg.
Ab 17:30 Uhr kann vor Ort Informationsmaterial eingesehen werden, und es stehen Fachleute für Fragen zur Verfügung.
Die Plangebiete umfassen derzeit als Parkplätze und gewerblich genutzte Flächen, die Flächen des heutigen Ausbildungszentrums von Vattenfall am Moosrosenweg sowie die derzeit brachliegende Fläche der südlich angrenzenden sogenannten Bramfelder Spitze zwischen Bramfelder Chaussee und Werner-Otto-Straße.
Durch die vorhabenbezogenen Bebauungspläne mit den vorgesehenen Bezeichnungen Bramfeld 65, Bramfeld 71 und Bramfeld 72 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines neuen Wohnquartiers mit ergänzenden gewerblichen Nutzungen und Kindertagesstätten westlich der Bramfelder Chaussee sowie zur städtebaulichen Entwicklung der Flächen südlich der Kreuzung Bramfelder Chaussee / Werner-Otto-Straße als Büro- und Dienstleistungsstandort geschaffen werden.
Durch seine Lage an der Bramfelder Chaussee bildet das Gebiet einen Baustein in der Entwicklung von baulichen Potenzialen entlang der Magistralen, die durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg verstärkt verfolgt wird.
Anschauungsmaterial kann von Montag, den 28. Mai 2018, bis Freitag, den 1. Juni 2018, von 8.30 bis 16.00 Uhr im Bezirksamt Wandsbek, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, 4. Etage, Am Alten Posthaus 2, 22041 Hamburg eingesehen werden.
Zur öffentlichen Unterrichtung und Erörterung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos.
05-Öffentliche Plandiskussion zu den Entwürfen der vorhabenbezogenen Bebauungspläne in Bramfeld
Der Rote Dorfplatz Juni 2018 ist erschienen
Die neueste Ausgabe des Roten Dorfplatzes ist erschienen:
Gleichzeit laden wir zu unseren Sommergrillen am 30. 6. ein:
Einleitung von drei Bramfelder Bebauungsplänen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek die Einleitung von drei Bramfelder Bebauungsplänen beschlossen.
Es sind die Vorhabenbezogenen Bebauungspläne Bramfeld 65 (Bramfelder Spitze), Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd) und Bramfeld 72 (Moosrosenweg Nord).
Diese Ansichten sind das Ergebnis eines Architektenwettbewerbes. Gewinner ist KPW Papay Warncke Architekten mit Schegk Landschaftsarchitekten.
Das Plangebiet ist aus den Unterlagen des Ausschusses ersichtlich. 180417 Planungsausschuss-klein
Die Öffentlich Plandiskussion ist für den 4. 6. terminiert.
Dr. Peter Tschentscher ist Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg
Gestern hat die Hamburgische Bürgerschaft Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister gewählt. Er erhielt 71 von 118 gültigen Stimmen.
Zu den ersten Gratulanten zählen unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard und Peter Tschentschers Amtsvorgänger Olaf Scholz.
Melanie Leonhard: “Ich freue mich auf die Zusammenarbeit”
“Ich gratuliere Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg.
Peter Tschentscher bringt alles mit, was ein guter Bürgermeister braucht. Die Arbeit des rot-grünen Senats wird unter seiner Führung für die Hamburgerinnen und Hamburger erfolgreich fortgesetzt. Seine Erfahrung und sein besonnener Blick auf die Dinge werden die Geschicke der Stadt weiter positiv prägen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.”
Olaf Scholz: “Ein guter Tag für die Stadt Hamburg”
“Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat.
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten und erfahrenen Rathauschef freuen, der mit sicherer Hand und klugem Verstand die Stadt führen wird. Ich wünsche meinem Nachfolger alles erdenklich Gute und die nötige Fortune, ohne die ein solches Amt gar nicht auszufüllen ist. Der rot-grüne Senat unter Führung von Peter Tschentscher wird den eingeschlagenen Weg fortsetzen und zugleich eigene Akzente setzen.
Auf Bundesebene freuen wir uns, dass Hamburg seine starke Stimme im Chor der Länder behalten wird. Es ist ein guter Tag für die Stadt Hamburg, für die SPD – und vor allen Dingen für unser Land.”
Tschentscher und Leonhard sollen Bürgermeister bzw. SPD-Vorsitzende werden
Vorschlag für das Amt des Ersten Bürgermeisters
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Landesvorstand der SPD Hamburg einvernehmlich Dr. Peter Tschentscher für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg vorgeschlagen.
Auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 24. März wird die SPD Hamburg über diesen Vorschlag beraten und abstimmen.
Dieser Schritt wurde notwendig, da der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am Vormittag entscheiden hatte, dass Olaf Scholz dem künftigen Kabinett der Bundesrepublik Deutschland als Finanzminister und Vizekanzler angehören wird. Daher legt Olaf Scholz in der nächsten Woche das Amt als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg nieder.
Wechsel an der Spitze der Landespartei
Zugleich erklärte Olaf Scholz seinen Rückzug vom Amt des Landesvorsitzenden der SPD Hamburg. Nach einvernehmlichem Beschluss des Landesvorstands wird Dr. Melanie Leonhard dem Landesparteitag am 24. März als Nachfolgerin vorgeschlagen.
Der außerordentliche Landesparteitag zur Nominierung des Bürgermeister-Kandidaten sowie zur Wahl der Landesvorsitzenden findet im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt und beginnt am 24. März 2018 um 10:30 Uhr.
Nun ist es klar!
Unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz geht als Finanzminister und Vizekanzler in die Bundesregierung.
Seit meiner Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft im Jahre 2011 durfte ich ihn unterstützen. Zusammen haben wir viel erreicht, ich nenne hier nur als Beispiele die Schaffung von Wohnraum, die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.
Heute hat er seinen “Abschiedsbrief” an die Hamburgerinnen und Hamburger geschrieben, den ich hier gerne veröffentliche:
Es war mir eine große Ehre
Liebe Hamburgerinnen und Hamburg
er,
nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung eintreten.
Sie haben in den vergangenen Wochen gespürt, dass ich gern rasch Klarheit über meinen weiteren Weg geschaffen hätte. Aber die politischen Abläufe in Berlin haben das nicht zugelassen.
Sieben Jahre ist es her, dass Sie mich zu Ihrem Bürgermeister gewählt haben. Für Ihr Vertrauen bin ich immer noch sehr dankbar. Meine Zeit im Hamburger Rathaus zählt zu den spannendsten und auch schönsten Jahren meines bisherigen politischen Lebens. Mich hat diese Aufgabe sehr erfüllt und ich habe gern für Sie und meine Heimatstadt Hamburg gearbeitet.
Ein kurzer Blick zurück sei mir gestattet: Wir haben den Wohnungsbau angekurbelt, für gute und gebührenfreie Betreuung, Bildung und Ausbildung – von der Kita, über die berufliche Bildung bis zur Uni – gesorgt, die Elbphilharmonie fertig gebaut, wir planen auf dem Grasbrook und in Oberbillwerder neue Stadtteile. In Hamburg werden wieder U- und S- Bahnen gebaut. Der Staatshaushalt ist in Ordnung. Die Zahl der Arbeitsplätze ist erheblich gestiegen. Die Wirtschaft wächst. Straßen werden gebaut und endlich instand gehalten; die Elbvertiefung ist auf dem Weg. Polizei und Justiz sind viel besser ausgestattet und leisten gute Arbeit. Ich könnte diese Liste getrost fortsetzen, möchte mich aber hier kurzfassen: Das Feld ist bestellt. Die Stadt ist auf einem guten Weg. Das ist das Ergebnis einer echten Gemeinschaftsleistung, deshalb bin ich zuversichtlich, dass jene, die mir nun nachfolgen, diesen erfolgreichen Weg weitergehen werden.
Ich bin mit Leib und Seele Hamburger. Sieben Jahre lang eine so tolle Stadt wie Hamburg regieren zu dürfen, ist etwas Großes. Und ich hätte noch Ideen und Vorstellungen für sieben weitere Jahre gehabt. Meine persönlichen Pläne sahen eigentlich nicht vor, jetzt als Bundesminister nach Berlin zu wechseln.
Und doch kommt es so – weil die Weltenläufe sind, wie sie sind, weil vermeintlich aussichtsreiche politische Bündnisse nicht zustande kommen, und weil es Zeiten gibt, in denen man Verantwortung übernehmen muss. Ich bin nie jemand gewesen, der sich vor der Verantwortung drückt. Und deshalb müssen auch persönliche Pläne über den Haufen geworfen werden, wenn es die Lage erfordert.
So gebe ich nun ein Amt auf, das ich in guten und in weniger guten Zeiten mit ganzem Herzen ausgeübt habe. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zu sein, meiner Heimatstadt, das hat mir sehr viel bedeutet. Nicht zuletzt die vielen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen, den Hamburgerinnen und Hamburgern, sind mir immer wichtig gewesen und werden mir immer in lebhafter Erinnerung bleiben. So scheide ich mit einem weinenden Auge aus dem Hamburger Rathaus.
Ich bleibe Hamburger. Und unserer Stadt aus tiefstem Herzen verbunden. Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen zu dürfen.
Ich sage tschüss – und Sie wissen, das heißt bei uns auf Wiedersehen.
Ihr
Olaf Scholz
Wir haben gemeinsam entschieden!
So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.
Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte.
Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.
Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt.
Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.
Spielplatz Olewischtwiet in Bramfeld wird neugestaltet
In diesem Monat beginnen die Umbauarbeiten auf dem Spielplatz an der Olewischtwiet in Bramfeld. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Wahlkreis Bramfeld, Farmsen-Berne, Jens Schwieger und Lars Pochnicht, begrüßen sehr, dass es endlich losgeht. Dem Umbau war ein mehrmonatiger Planungsprozess mit Kindern vorausgegangen.
„SPD und Grüne haben in der Bürgerschaft ein systematisches Erhaltungsmanagement beschlossen“, erläutert Jens Schwieger das Investitionsprogramm in Hamburgs Spielplätze. „Rund 750 öffentliche Spielplätze werden nun erfasst und bewertet, damit künftig zielgerichtet und kurzfristig der Zustand der Spielplätze verbessert werden kann“. Das Programm hat das Erhaltungsmanagement für Straßen und Wege (EMS-HH) als Vorbild, das der SPD-Senat bereits in der vorherigen Wahlperiode eingeführt hat. Mit dem EMS-HH wird die Sanierung von Hamburgs Infrastruktur nachhaltig und planvoll erneuert.
Bereits für den Haushalt 2017/2018 hat die Bürgerschaft das Budget der Bezirke für Spielplätze um weitere 2,5 Millionen Euro erhöht. „Es ist wichtig, dass wir für unsere Spielplätze ordentlich Geld investieren und ich freue mich, dass in Bramfeld ein toller, vollkommen neu gestalteter Spielplatz entstehen wird“.
Die Umgestaltung wurde 2016 vom Künstler Kai Teschner und Kindern geplant. Auf 2.500 Quadratmetern gibt es ein abwechslungsreiches Angebot für große und kleine Kinder, darunter natürlich Sandkisten und Spielgeräte. Pünktlich zum Beginn der Spielplatz-Saison soll die Anlage ab Mai 2018 wieder den Kindern zugänglich gemacht werden.