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Unsere Wahlkreislisten für die Bezirkswahlen 2024

Am 09. Juni 2024 finden die Wahlen zu den sieben Hamburger Bezirksversammlungen gemeinsam mit der Europawahl statt. Am gestrigen Freitag fanden im Gymnasium Farmsen die beiden Wahlkreisvollversammlungen statt, die Bramfeld betreffen. Dabei wurden die Wahlkreislisten bestimmt mit den Kandidierenden, die im kommenden Jahr antreten werden für die SPD.

Im Wahlkreis 3 (Bramfeld Nord, Farmsen-Berne) wird Tom Hinzmann unser Spitzenkandidat sein. Der Distriktsvorsitzende aus Farmsen studiert auf Lehramt und ist bislang unser Fachsprecher für Jugendhilfe in der Wandsbeker Bezirksversammlung. Auf dem dritten Platz wird Sebastian Hoffmann um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler buhlen. Der Student für Umwelttechnik ist seit Jahren umtriebig in Bramfeld und arbeitet im Abgeordnetenbüro von Regina Jäck. Wir sind außerdem stolz darauf, dass wir Sandra Wohlert und Marcus Moser gewinnen konnten, die sich intensiv ehrenamtlich engagieren in Bramfeld. Die Wahlkreisliste wird vervollständigt von Patricia Hauto, David Laaser, Traute Flint und Ulrike Nickel aus Farmen und Berne.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlkreis 3 (Foto: L.Judt)

Im Wahlkreis 4 (Bramfeld-Süd, Steilshoop) wird uns Carsten Heeder anführen. Der Wirtschaftsinformatiker ist langjähriger Distriktsvorsitzender in Steilshoop und dort vernetzt wie kein Zweiter und ist in dieser Legislaturperiode Fachsprecher für Integration. Aus Bramfeld kommend kandidieren Jessica Hennig und Andreas Ernst auf den Plätzen 2 und 3. Die Gesundheits- und Krankenpflegerin Jessica Hennig ist seit diesem Jahr unsere stellvertretende Distriktsvorsitzende. Sie ist bei den Jusos und der SPD Frauen in Wandsbek stark engagiert. Unser Distriktsvorsitzender Andreas Ernst ist beruflich Teamleiter bei Jobcenter team.arbeit.hamburg. Alle drei sitzen bereits im Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne. Zusätzlich werden aus Bramfeld Anastasia Tiktapanidi und Jonas Oreskovic für uns antreten und im Bezirk der Jugend eine Stimme geben. Die Wahlkreisliste wird vervollständigt von Oliver Kretschmann, Anastasia Kiloglou-Dora und Elisabeth Enyonam Lösche aus Steilshoop.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlkreis 4 (Foto: L.Judt)

Regina Jäck in den Landesvorstand wiedergewählt – Laura Frick wird Hamburger Spitzenkandidatin für die Europawahl

Unsere Distriktsvorsitzende Regina Jäck wird uns auch in den kommenden zwei Jahren im Vorstand der Hamburger SPD vertreten. Die Delegierten des Landesparteitags im Bürgerhaus Wilhelmsburg bestätigten sie heute mit großer Mehrheit als Beisitzerin. Regina Jäck sitzt seit 2011 in der Hamburgischen Bürgerschaft und ist dort Sprecherin für Menschen mit Behinderung.

Laura Frick und Regina Jäck (Foto: A. Ernst)

Den Landesvorstand führen werden weiterhin Melanie Leonhard und Nils Weiland. Stellvertretende Landesvorsitzende bleiben Ksenija Bekeris (Hamburg-Nord), Mithat Capar (Altona) und Alexander Mohrenberg (Bergedorf). Zum neuen SPD-Schatzmeister wurde Mathias Eichhorn (Hamburg-Mitte gewählt). Neben Regina Jäck wurden aus Wandsbek auch Anja Quast, Tom Hinzmann und Laura Frick in den Landesvorstand gewählt.

Letztere wird ebenfalls als Hamburger Spitzenkandidatin auf der SPD-Bundesliste zur Europawahl am 9. Juni 2024 antreten. In ihrer Vorstellungsrede an die Delegierten betonte Laura Frick die Notwendigkeit einer starken Europäischen Union für Hamburg. Das Erstarken nationaler Bewegungen sei eine Gefahr für die europäische Idee. „Ein Europa der Vaterländer ist kein Aufbruch, sondern der Untergang Europas“, so Frick. Mit Blick auf den Reformprozess der EU brauche es Mut zu großen Plänen: „Das Einstimmigkeitsprinzip muss abgeschafft werden.“

Ostereiersuche in der Hohnerkampsiedlung

Erstmalig lädt die SPD Bramfeld ein zu einer kleinen Ostereiersuche in der Hohnerkampsiedlung. Am Ostersamstag, den 8.4. ab 13 Uhr vor der Anne-Frank-Schule beginnt die Suche nach den bunten Eiern. Wer so lange nicht warten will, kann auch schon um 11 Uhr auf der Mahlhauswiese in Farmsen dabei sein, wenn die SPD Farmsen ihre traditionelle Ostereiersuche startet.

Das Deutschlandticket kommt – Infostand am 31. März

Die beiden Bramfelder Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck und Lars Pochnicht stehen auf einem Infostand am Freitag, den 31. März von 10-12 Uhr auf dem Bramfelder Marktplatz für Fragen und Gespräche zur Einführung des neuen Deutschlandtickets zur Verfügung.

Am 3. April beginnt im hvv der Vorverkauf für das Deutschlandticket, ab dem 1. Mai ist es dann bundesweit im Nah- und Regionalverkehr gültig. Der hvv verbindet damit die größte Tarifreform seit seiner Gründung.

Das Deutschlandticket steht bundesweit für 49 Euro monatlich zur Verfügung. Doch es gibt in Hamburg noch weitere Rabattmöglichkeiten. Hamburgs Schülerinnen und Schüler zahlen nur 19 Euro, Azubis können das BonusTicket für 29 Euro nutzen, und Hamburgs Studierende können eine Upgrade-Option nutzen für ihr bestehendes Semesterticket. Menschen mit niedrigem Einkommen können durch ein Sozialrabatt das Deutschlandticket für 19 Euro nutzen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren auch durch Arbeitgeberzuschuss und können das ProfiTicket bundesweit für maximal 34,30 Euro nutzen.

Wenn Sie Fragen haben oder genauere Informationen brauchen, besuchen Sie uns gerne am Freitag auf dem Marktplatz! Wir freuen uns auf konstruktive Gespräche.

Kunstgenossenschaft “Mundhalle” findet in Bramfeld Unterschlupf

Die Genossenschaft Mundhalle eG hat mit Unterstützung zahlreicher Hamburger Behörden eine räumliche Perspektive erhalten. Auf Initiative von Finanzbehörde und Hamburg Kreativ Gesellschaft konnte ein kurzfristiges privates Interimsangebot bis zum Ende des Jahres auf dem (teilweise leerstehenden) Bramfelder Coca-Cola-Areal unterbreitet und realisiert werden. Die Mundhalle eG hat dieses Angebot angenommen.

Das ehemalige Coca-Cola-Gelände in der Werner-Otto-Straße

Der Auszug aus dem bisher genutzten Kreuzfahrtterminal in der HafenCity ist bereits nahezu abgeschlossen. Die Halle wird abgerissen und den rund 50 Künstlerinnen und Künstlern drohte damit ein Ende, da bislang kein kostenqünstiges Ausweichquartier gefunden werden konnte. Dies änderte sich nun, denn, wie Finanzsenator Andreas Dressel und Kultursenator Carsten Brosda letzte Woche verkünden konnten, für dieses Jahr die Zwischenlösung in Bramfeld gefunden wurde. Langfristig soll die Mundhalle dann auf einer 5.500m² großen Grundstücksfläche des historischen Holzhafens in Moorfleet ein neues Zuhause finden, kündigten die Senatoren an.

Die Genossenschaft Mundhalle eG verfolgt das Ziel, auf genossenschaftlicher Basis kleineren Handwerks- und Kreativbetrieben sowie Künstlerinnen und Künstlern in zentraler Lage günstigen Raum in flexiblen Einheiten für ihre gewerblichen Zwecke zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich bei den Genossenschaftsmitgliedern überwiegend um Selbstständige, die vielfach gewerblich-handwerkliche Tätigkeiten mit entsprechenden Begleiterscheinungen (gewisse Staub- und Lärmimmissionen) ausführen und somit begrenzte Möglichkeiten auf dem privaten Grundstücksmarkt haben. Als selbstständige Einzelunternehmung können die Betriebe jedoch aus formalen Gründen nicht an der Vergabe von Grundstücken im Rahmen der Wirtschaftsförderung partizipieren.

Hamburg räumt auf – SPD Bramfeld macht mit!

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die SPD in Bramfeld an der Aktion „Hamburg räumt auf“, dem großen, jährlichen Stadtputz in einer Gemeinschaftsaktion der Stadtreinigung Hamburg und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, sowie dem Naturschutzbund Deutschland (NABU).

Die Teilnahme an dieser Aktion ist gute Tradition der vorherigen Ortsvereine der SPD in Bramfeld-Süd und Nord und wird auch im neu gegründeten Distrikt Bramfeld engagiert fortgeführt. Die Genossinnen und Genossen trafen sich am Samstagmorgen bei kaltem Wind, mit Greifzangen und Mülltüten bewaffnet, um das Parkgelände, die Spielplätze und das Unterholz zwischen Osterkirche und Ellernreihe von Unrat zu befreien.

Schnaps- und Bierflaschen, Scherben und Verpackungsreste haben zwischen Sandkästen und Schaukeln nichts verloren und wurden konsequent eingesammelt. Die „Ausbeute“ wurde anschließend in die vor Ort vorhandenen Mülleimer entsorgt, wo sie eigentlich auch hingehört. Und wie auf dem Mülleimer im Bild so schön steh: „SIMPLY RED“. Einfach rot, das Motto passt!

Herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben!

Ein Distrikt für Bramfeld

Bramfeld hat ab sofort nur noch einen Distrikt (Bezeichnung in der Hamburger SPD für einen Ortsverein). Die Distrikte Bramfeld Nord und Bramfeld-Süd haben sich am Dienstag zum Distrikt Bramfeld zusammengeschlossen.

Die erste Doppelspitze des vereinigten Distrikts mit rund 170 Mitgliedern bilden die vormaligen Vorsitzenden der beiden Teile, Regina Jäck (Nord) und Andreas Ernst (Süd).

Wandsbeks SPD-Kreisvorsitzender Andreas Dressel, der die historische Versammlung im Umweltzentrum “Gut Karlshöhe” eröffnete, nannte die Vereinigung der beiden Distrikte nach vielen Jahrzehnten eine “gute Idee”. Bereits zu preußischen Zeiten (Bramfeld ist erst seit 1937 ein Hamburger Stadtteil) hatte es einen einzigen Bramfelder Distrikt gegeben. Nach dem Zweiten Weltkrieg erreichte der Distrikt eine Größe von zeitweise über 1.000 Mitgliedern. Das unterstützte die Überlegungen zur Trennung in einen Nord- und einen Süd-Teil. Seit rund einem Jahr hatten sich die Gespräche zum Zusammenschluss der beiden SPD-Distrikte intensiviert.

Über 50 Anwesende aus Wandsbek begleiteten die konstituierende Distriktsversammlung.

Der neue Vorstand des Distrikts Bramfeld:

  • Vorsitzende: Regina Jäck und Andreas Ernst
  • Stellvertretende Vorsitzende: Jessica Hennig und Marcus Moser
  • Kassiererin: Sandra Wohlert
  • Beisitzer*innen: Sebastian Hoffmann, Jonas Oreskovic, Christoph Schütte, Mareile Stancke, Oke Tadsen, Monika Weidel-Michiels
  • Revisor*innen: Karin Coch, Helga Hagedorn, Matthias Kammer
Vorstand der SPD Bramfeld v.l.n.r. Mareile Stancke (Beisitzerin), Jonas Oreskovic (Beisitzer), Helga Hagedorn (Revisorin), Andreas Ernst (Vorsitzender), Monika Weidel-Michiels (Beisitzerin), Sebastian Hoffmann (Beisitzer), Jessica Hennig (stellv. Vorsitzende), Marcus Moser (stellv. Vorsitzender), Regina Jäck (Vorsitzende), Christoph Schütte (Beisitzer), Matthias Kammer (Revisor), Sandra Wohlert (Kassiererin); nicht im Bild: Karin Coch (Revisorin), Oke Tadsen (Beisitzer)

Auswechslungen im Hamburger Senat

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute in einer gemeinsamen Sitzung der SPD Fraktion Hamburg sowie des Landesvorstands der SPD Hamburg seine Pläne zu einer personellen Umbildung des Senats vorgestellt. Diese ist nötig, weil sowohl die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dorothee Stapelfeldt als auch Wirtschaftssenator Michael Westhagemann ihren Wunsch erklärt hatten, Ende 2022 aus dem Senat auszuscheiden.

Als neue Senatorin für Wirtschaft und Innovation schlug Tschentscher die Landesvorsitzende der SPD Hamburg und bisherige Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Melanie Leonhard vor.

Die bisherige IBA-Geschäftsführerin Karen Pein wurde als neue Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen vorgeschlagen. Melanie Schlotzhauer, bisher Staatsrätin in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, soll die Leitung der Behörde übernehmen. Als neuer Staatsrat für Gesundheit soll Tim Angerer folgen.

Der Vorschlag des Ersten Bürgermeisters wurde vom Landesvorstand einstimmig angenommen. Die Wahl der vorgeschlagenen Senatorinnen durch die Hamburgische Bürgerschaft ist für den 15. Dezember 2022 geplant.

Fakten zum PUA Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft

Eine Koalition aus CDU und Linkspartei hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Cum-Ex“ eingesetzt – genau ein Jahr vor der jüngsten Bundestagswahl. Für die Unterstellungen und Vorwürfe haben CDU und Linke auch nach Durchsicht tausender Aktenseiten und umfänglicher Zeugenbefragung keine Belege – im Gegenteil.

Kein finanzieller Schaden für Hamburg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung Ende Juli 2021 endlich mehr Rechtsklarheit in das komplizierte System der Cum-Ex-Geschäfte gebracht. Die Strafbarkeit der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank ist nun höchstrichterlich festgestellt. Die Bank hat alle Cum-Ex-Gelder plus Zinsen zurückgezahlt, sodass Hamburg kein finanzieller Schaden entstanden ist. Vielmehr hat Finanzsenator Dr. Andreas Dressel im April 2022 vor dem PUA erklärt, dass die Stadt bei den Cum-Ex-Zahlungen der Warburg Bank ein erhebliches Plus in der Staatskasse verzeichnet hat. Hintergrund sind Hinterziehungszinsen in Höhe von sechs Prozent p.a., die die Warburg Bank zusätzlich zur zu Unrecht einbehaltenen Summe von 176 Millionen Euro zu entrichten hat.

Keine politische Einflussnahme
Nach eineinhalb Jahren Aufklärungsarbeit und Befragung von über 50 Zeugen aus unterschiedlichen Abteilungen, Ämtern und Behörden ist festzustellen: Alle befragten Zeugen haben unabhängig voneinander sehr deutlich erklärt, dass es keine Einflussnahme durch die Politik auf Steuerentscheidungen gegeben hat.

Keine strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher sind – teils als kopierte Internet-Vordrucke gefertigte – Strafanzeigen gestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hat geprüft, ob ein sog. Anfangsverdacht vorliegt und Ermittlungsverfahren eingeleitet werden müssen. Schon der Anfangsverdacht wurde verneint, strafrechtliche Ermittlungsverfahren mussten nicht eingeleitet werden. Die Vorprüfungen haben „keine zureichenden Verdachtsmomente für Straftaten“ ergeben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat diese Entscheidung überprüft und bestätigt.

Kein plötzlicher Sinneswandel der Steuerverwaltung
Anders als immer wieder behauptet: Die Steuerrückforderungen sind Ende 2016 nicht verjährt. Das Finanzamt hat Ende 2016 Änderungsbescheide erlassen, mit denen die fünfjährige Zahlungsverjährung neu in Gang gesetzt wurde. Diese Änderungsbescheide liegen allen Mitgliedern des PUA vor.

Kein Vergleich oder Erlass von Steuern zugunsten der Warburg-Bank
Es hat keinen Vergleich oder Erlass von Steuern zugunsten der Warburg-Bank gegeben und auch keine Gespräche darüber. Ein solches Vorgehen ist im Steuerrecht gar nicht zulässig. Der damalige Leiter der Steuerverwaltung Hamburg hat in öffentlicher Sitzung vor dem PUA und auch bereits 2020 vor dem Haushaltsausschuss der Bürgerschaft erklärt, dass es mit der Warburg-Bank Gespräche über den der Besteuerung zugrundeliegenden Sachverhalt gab – aber gerade nicht über die Höhe der Steuerschuld. Weitere Zeugen haben dies bestätigt.

Infostand am 19.8.

Die Bramfelder Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck und Lars Pochnicht stehen am 19. August von 10-12 Uhr auf dem Bramfelder Marktplatz für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Motto des Infostandes ist „Was bewegt uns in Bramfeld?“. Die Themen sind vielfältig, so hat z.B. der Bau der U5 in Bramfeld bereits begonnen und die Kulturinsel mit Försterhaus ist am 1. August von der Stadt an den Brakula übergeben worden.