Der richtige Kapitän mit klarem Kurs

Die Hamburgerinnen und Hamburger sind bundesweit am zufriedensten mit der Arbeit ihres Ministerpräsidenten. Das zeigt eine neue Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv.75% der Hamburgerinnen und Hamburger sagen: Unser Bürgermeister Peter Tschentscher ist der richtige Mann auf der Brücke. Wir sagen: Da haben sie recht. 😉Denn nur gemeinsam können wir die Pandemie bewältigen.Hier gehts zur Umfrage: https://www.n-tv.de/…/Soeders-Beliebtheit-in-Bayern…📲

Behutsame Schulöffnungen nach den Märzferien

Alle Schulbeschäftigten sollen zwei Mal pro Woche getestet werden

Schulsenator Ties Rabe will unter bestimmten Voraussetzungen wie andere Bundesländer auch die Schulen in einzelnen Klassenstufen behutsam öffnen: „Wenn sich die Infektionslage nicht erheblich verändert, könnten nach den Ferien die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1-4 und der Abschlussklassen der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in halbierten Klassen im Wechselunterricht tageweise in der Schule lernen. Um die Sicherheit zu erhöhen, wollen wir alle Schulbeschäftigten zwei Mal pro Woche kostenlos testen. Wenn genügend Tests zur Verfügung stehen, sollen auch Schülerinnen und Schüler wöchentlich getestet werden. Das neue Modell gilt dann, wenn die Infektionsgefahr in Hamburg ähnlich bleibt wie in anderen Bundesländern mit vergleichbarem Unterrichtsangebot. Ich appelliere an alle Hamburgerinnen und Hamburger, die dringend notwendige Schulöffnung durch verantwortungsvolles Handeln zu ermöglichen. Die Infektionslage in Hamburg bleibt schwierig, alle sind gefordert.“

Continue reading Behutsame Schulöffnungen nach den Märzferien

Hamburg investiert in die Digitalisierung fast fünf Mal so viel wie die anderen Bundesländer

Auswertung des Bundesbildungsministeriums bescheinigt Hamburg einen Spitzenplatz

Hamburg hat in den letzten beiden Jahren mit deutlichem Abstand vor allen anderen Bundesländern die Digitalisierung an den Schulen vorangebracht. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Statistik des Bundesbildungsministeriums hervor. Demnach haben die 16 Bundesländer bislang durchschnittlich rund 8,4 Prozent der von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten 5,5 Milliarden Euro aus den Digitalpakten 1 und 2 in die Verbesserung der Digitalisierung an den Schulen investiert. Mit einer Investition von rund 40 Prozent der Bundesmittel liegen die Investitionen in Hamburg fast fünf Mal so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Hamburg liegt damit mit großem Abstand an der Spitze aller Bundesländer, andere Länder haben bislang maximal 14,7 Prozent der Bundesmittel investiert.

Aus der Abfrage des Bundesbildungsministeriums geht hervor, dass Hamburg bis Ende letzten Jahres 55,7 Millionen Euro der insgesamt von der Bundesregierung für Hamburg zur Verfügung gestellten 140,7 Millionen Euro investiert hat. Das ist mit 39,6 Prozent die mit Abstand höchste Investitionsquote aller Bundesländer. Berücksichtigt man zusätzlich die bereits fest für laufende Ausbauarbeiten an den Hamburger Schulen veranschlagten Investitionen von weiteren 66,5 Millionen Euro, steigen die Investitionen auf insgesamt 122,2 Millionen Euro, das sind sogar rund 87 Prozent der Bundesgelder.

Continue reading Hamburg investiert in die Digitalisierung fast fünf Mal so viel wie die anderen Bundesländer

Gemeinsam die Krise bewältigen

Treffen des Ersten Bürgermeisters mit Gewerkschaftsspitzen

Im Rahmen eines regelmäßigen Austauschs sind heute der Erste Bürgermeister und die Spitzenvertretungen der Hamburger Gewerkschaften in einer Videokonferenz zusammengekommen. Gegenstand der Beratungen waren die Pandemie und ihre Auswirkungen auf Beschäftigte.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher: „Die Corona-Pandemie stellt uns vor große Aufgaben, die wir gemeinsam besser bewältigen können. Die Möglichkeit zur Kurzarbeit war für die Unternehmen und ihre Beschäftigten ein zentrales Instrument, um Einkommen zu sichern und Arbeitsplätze zu erhalten. Mit der erfolgreichen Entwicklung von Impfstoffen können wir auf ein Ende der Corona-Pandemie hoffen. Neben den zahlreichen Soforthilfen von Bund und Ländern müssen wir über Corona hinaus langfristige Perspektiven entwickeln, um Standards für gute Arbeit und die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu sichern.“

Hamburgs DGB-Vorsitzende Katja Karger: „Beschäftigte haben in der Corona-Krise mit einer Vielzahl von Problemen zu kämpfen: Das reicht vom Jobverlust, fehlenden Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt, Einkommensverluste durch Kurzarbeit, dem Schutz der eigenen Gesundheit bis hin zu fehlenden Homeoffice-Regelungen. Es ist von größter Bedeutung, dass Senat und Gewerkschaften über diese Themen im engen Austausch bleiben. Den riesigen Summen, die Bund und Stadt zur Stabilisierung von Unternehmen und Arbeitsmarkt ausgeben, ist es zu verdanken, dass wir bisher halbwegs gut durch die Krise kommen. Doch das Geld kommt nicht immer bei den Beschäftigten an. Deswegen brauchen wir noch mehr gezielte Hilfen: Zum Beispiel für diejenigen, die mit einem minimalen Kurzarbeitergeld in der teuren Stadt nicht mehr zurechtkommen.“

Beide Seiten bekräftigten den Willen, die Krise gemeinsam zu meistern. Neben der auch weiterhin erforderlichen Kraftanstrengung in Zusammenhang mit den aktuell von Bund und Ländern ergriffenen Schutzmaßnahmen, bleibt es wichtig, die Zukunft nach Corona im Blick zu behalten. Neben fortlaufend aktuellen Themen wie Ausbildung, Fachkräftesituation und angemessener Vergütung haben sich durch die Pandemie auch neue Schwerpunkte, wie z. B. mobiles Arbeiten, gebildet, die positiv gestaltet werden sollen.

Vorsicht unter Bäumen – Trockenstress kann zu Astbrüchen führen

Die Trockenheit der vergangenen zwei Jahre führt aktuell zu plötzlichen Grünastabbrüchen an Bäumen. Um die Gefahr für Menschen zu verringern, bittet die Umweltbehörde Spaziergängerinnen und Spaziergänger in Parks und Wäldern um besondere Aufmerksamkeit.

Mit dem Abwurf grüner Äste reagieren Bäume – insbesondere Eichen – auf den seit 2018 wirkenden Wassermangel. Die Grundwasserstände haben sich bis heute an vielen Stellen nicht vollständig erholt. Auch die Niederschläge im Winter konnten dieses Problem nicht beheben. Trockenstress kann bei den Bäumen zu einer Unterbrechung der Wasserzufuhr in den Leitungsbahnen führen. Grundsätzlich können alle Baumarten davon betroffen sein.

In diesem Jahr wurde dieses Phänomen auch bei Buchen beobachtet. Von außen sind die gefährdenden Äste nicht zu erkennen. Die Blätter sind grün und scheinbar weiterhin ausreichend mit Wasser versorgt. Starkregen und stärkere Winde oder Stürme belasten die Bäume mechanisch und verstärken damit die Gefahr von Ast-, Kronen- oder Baumabbrüchen beträchtlich.

Die Umweltbehörde bittet deshalb darum, beim Aufenthalt im Wald, in Parks und an Waldrändern besonderes achtsam zu sein, längere Aufenthalte vor allem unter Eichen und Kastanien zu vermeiden und bei Stürmen und stärkeren Böen den Wald nicht zu betreten.

Nutzen Sie, soweit möglich, die App „Hilfe im Wald“, die Ihnen im Unglücksfall schnell das Aufsuchen des nächstgelegenen Rettungstreffpunktes ermöglicht und die Rettungsleitstelle über diesen Rettungstreffpunkt informiert.

Die App „Hilfe im Wald“ ist für Android-, iPhone- und Windows-Geräte erhältlich. Näheres zu dieser App  unter http://www.intend.de/produkte/hilfe-im-wald/

Hochbahn: Planunterlagen ergänzt

Seit August 2019 prüft die Planfeststellungsbehörde die von der Hamburger Hochbahn AG eingereichten Planunterlagen zum Bau des U5-Abschnitts von Bramfeld in die City Nord. Im Rahmen dieses Verfahrens werden Teile der bisherigen Unterlagen nun angepasst, da sich unter anderem im Bereich Sengelmannstraße Planungsänderungen ergeben haben. Außerdem wurden weitere Unterlagen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens eingereicht.

Die Bauarbeiten des U5-Abschnitts sollen Ende 2021 starten. Um allen Hamburgern die Möglichkeit zu geben, sich an diesem Verfahren zu beteiligen, werden die geänderten und ergänzten Planunterlagen erneut öffentlich ausgelegt. Hierzu können bei der zuständigen Behörde Einwendungen eingereicht werden.

Die Änderungen beinhalten im Wesentlichen eine überarbeitete Schall- und Erschütterungstechnische Untersuchung einschließlich eines Entschädigungskonzepts, die Ergänzung der Unterlagen um ein Betriebsgebäude an der Haltestelle Sengelmannstraße, eine Überarbeitung des Landschaftspflegerischen Begleitplans einschließlich Maßnahmenblättern sowie wasserrechtliche Anträge.

Alle Planunterlagen werden vom 22. Juni bis 21. Juli 2020 online veröffentlicht und parallel in den Bezirksämtern Wandsbek, Schloßgarten 9, sowie Hamburg-Nord, Kümmelstraße 6, ausgelegt. Stellungnahmen und Einwendungen zu den geänderten Planungen können bis zum 21. August 2020 unter anderem bei der Planfeststellungsbehörde oder den beiden oben genannten Bezirksämtern schriftlich eingereicht werden.

Die im Rahmen der ersten Auslegung eingegangenen Einwendungen behalten ihre Gültigkeit und werden im weiteren Verfahren berücksichtigt. Ergänzend zur öffentlichen Auslegung bietet die Hochbahn die Möglichkeit, die neu ausgelegten sowie die ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen an den ersten drei Donnerstagen im Juli von 10-16 Uhr einzusehen.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie findet dieses Angebot diesmal pro Termin für maximal zwei Personen derselben Familie in den Räumlichkeiten der Hochbahn in der Steinstraße statt. Wie gewohnt steht ein Team der Hochbahn für Fragen zur Verfügung. Der rund 5,8 Kilometer lange Abschnitt U5 Ost führt von Bramfeld über Steilshoop und Barmbek-Nord in die City Nord und schließt damit wichtige Lücken im Netz.

Künftig bindet die U5 Stadtteile mit mehr als 100.000 Einwohnern und über 30.000 Arbeitsplätze erstmalig an das Hamburger Schnellbahnnetz an. Nach Fertigstellung der U5 werden auf dem Abschnitt rund 40.000 Fahrgäste pro Tag erwartet. Die Baukosten belaufen sich auf rund 1,8 Milliarden Euro.

Dadurch sollen einerseits mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel gelockt werden, weil sich die Anbindung deutlich verbessert, andererseits sollen aber auch die Anrainer-Quartiere gefördert werden: Eine gute Anbindung an den kommunalen Schienenverkehr macht eine Gegend attraktiver für Wohnungsinteressenten, aber auch für Unternehmen.

Der Erste Bürgermeister:

Das Coronavirus stellt Hamburg vor große Herausforderungen. Unabhängig von den konkreten Maßnahmen, bitte ich alle Hamburgerinnen und Hamburger um verantwortungsvolles Handeln in dieser Zeit: Tragen Sie mit einfachen Hygienemaßnahmen dazu bei, die Ausbreitung zu unterbinden. Unterstützen Sie Ihre Familien, Freunde und Nachbarn sowie unsere Beschäftigten in den öffentlichen Einrichtungen und Krankenhäusern. Denn gemeinsam können wir diese Herausforderungen am Besten bewältigen. Um der Ausbreitung des Coronavirus konsequent zu begegnen, haben wir als Hamburger Senat heute folgende Maßnahmen getroffen:

👩‍🏫👨‍🏫 Die Schulferien werden zunächst bis zum 29. März 2020 verlängert. In dieser Zeit wird für Eltern, die keine alternative Betreuung ihrer Kinder sicherstellen können, eine ganztägige Betreuung für Kinder bis 14 Jahre von 8 bis 16 Uhr sichergestellt. Auch in den Berufsschulen ruht der Unterrichtsbetrieb. Die Auszubildenden sollen in ihrer Schulzeit stattdessen, wenn möglich, in ihren Ausbildungsbetrieben arbeiten.

🧒👦 Eltern von Kindern aus Kindertageseinrichtungen werden dringlich dazu aufgerufen, ihre Kinder bis zunächst 29. März 2020 grundsätzlich zu Hause zu betreuen. Eine Betreuung der Kinder für alle, die unbedingt darauf angewiesen sind, wird sichergestellt.

👩‍🎓👨‍🎓 Die Hochschulen in Hamburg werden den Beginn des Vorlesungsbetriebs zunächst auf den 20. April 2020 verschieben. Mögliche negative Folgen für die Studierenden und ihre Prüfungen werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen so gering wie möglich gehalten.

Unabhängig davon gilt natürlich weiterhin das Betretungsverbot für Rückkehrende aus Risikogebieten in Schulen und Kitas. Alle Veranstaltungen die nicht unbedingt erforderlich sind, sollen abgesagt werden. Die Details zu den Maßnahmen finden sich hier: https://www.hamburg.de/coronavirus/

Bild: Pressestelle des Senats

Füller oder Kuli?

Sie, die Hamburgerinnen und Hamburger dürfen bei der Bürgerschaftswahl über die Zukunft unserer Stadt entscheiden. Sie können mitbestimmen, wie die Mehrheiten in unserem Parlament verteilt sind. Also nicht nur meckern, sondern auch mitmachen! Und am 23. Februar 2020 wählen gehen!

Alle Informationen, die ersten Motive, die hamburgweit zu sehen sind, Videos, Abstimmungen zur Wahl und vieles mehr finden Sie unter www.hamburgwahl.de.

Brief oder Mail?

Sie, die Hamburgerinnen und Hamburger dürfen bei der Bürgerschaftswahl über die Zukunft unserer Stadt entscheiden. Sie können mitbestimmen, wie die Mehrheiten in unserem Parlament verteilt sind. Also nicht nur meckern, sondern auch mitmachen! Und am 23. Februar 2020 wählen gehen!

Alle Informationen, die ersten Motive, die hamburgweit zu sehen sind, Videos, Abstimmungen zur Wahl und vieles mehr finden Sie unter www.hamburgwahl.de.

Worte oder Taten?

Sie, die Hamburgerinnen und Hamburger dürfen bei der Bürgerschaftswahl über die Zukunft unserer Stadt entscheiden. Sie können mitbestimmen, wie die Mehrheiten in unserem Parlament verteilt sind. Also nicht nur meckern, sondern auch mitmachen! Und am 23. Februar 2020 wählen gehen!

Alle Informationen, die ersten Motive, die hamburgweit zu sehen sind, Videos, Abstimmungen zur Wahl und vieles mehr finden Sie unter www.hamburgwahl.de.