Kundgebung auf dem Jungfernstieg: Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung

Die letzten Wochen haben beunruhigende Entwicklungen in Form neuer rechtsextremer Netzwerke offenbart, die viele Menschen in unserem Land besorgt stimmen. Die Radikalisierung der AfD schreitet voran, begleitet von menschenverachtenden Gedankenspielen über die Vertreibung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte. Diese Entwicklungen stellen eine ernsthafte Gefahr für Demokratie und Frieden dar.

In Reaktion darauf formierte sich spontan in Hamburg ein breites Bündnis aus Vertreterinnen und Vertretern der Kultur, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Unternehmern, Gewerkschaften und Migrantenselbstorganisationen. Gemeinsam sendeten sie ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft: Die Radikalisierung und Diffamierung von Menschen mit Migrationsgeschichte wird nicht hingenommen, sondern aktiv entgegengewirkt.

Die Veranstalter riefen daher zur Teilnahme an einer Kundgebung am Jungfernstieg am Freitag, den 19. Januar 2024, um 15:30 Uhr auf. Die Veranstaltung unter dem Titel “Hamburg steht auf!” vereinte Rednerinnen und Redner aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, darunter Tanja Chawla (DGB Hamburg), Bischöfin Kirsten Fehrs (Evangelische Kirche Deutschland), Michael Thomas Fröhlich (UVNord), Joachim Lux (Thalia Theater) und Carola Veit (Hamburgische Bürgerschaft).

Laut Polizei nahmen 50.000 Menschen an der Demonstration teil (Bildquelle: Hamburger Senat)

Die Kundgebung setzte auf dem Rathausmarkt ein deutliches Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung. Melanie Leonhard und Nils Weiland, Landesvorsitzende der SPD, betonten im Vornhinein die Dringlichkeit, gemeinsam gegen die Spaltung und Verfassungsfeinde aufzustehen. Die breite Beteiligung der Zivilgesellschaft war gefragt, um das friedliche Zusammenleben zu verteidigen und ein klares Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung zu setzen.

Gemeinsam konnten wir ein starkes Statement gegen Hass und Ausgrenzung abgeben und für ein respektvolles Miteinander eintreten. Hamburg stand auf!

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe verabschiedet sich – Hamburgs Bildungspolitik im Wandel

Die Hamburger SPD würdigt den langjährigen Schulsenator Ties Rabe, der nach rund 13 Jahren auf eigenen Wunsch sein Amt niederlegt und sich in den Ruhestand verabschiedet. Die Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland sprechen im Namen der gesamten Hamburger SPD ihren Dank aus und betonen Rabes außerordentliche Verdienste für die Bildungslandschaft der Stadt.

Ties Rabe, Hamburgs am längsten amtierender Schulsenator seit dem Zweiten Weltkrieg

“Ties Rabe hat seit 2011 Hamburgs Bildungslandschaft mit Sachverstand und klarer Strategie zu einem bundesweit beachteten Vorbild gemacht”, erklären die Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland stellvertretend für die gesamte SPD. Unter Rabes Verantwortung wurden tausende Lehrkräfte eingestellt, Schulgebäude modernisiert und neu gebaut. Die kostenlose Ganztagsschule ist heute ein Erfolgsmodell, und die Berufliche Hochschule Hamburg (BHH) ist eine anerkannte Institution. Durch gezielte Förderung konnten die Leistungen der Hamburger Schülerinnen und Schüler erheblich verbessert werden.

Mit Respekt, aber auch Bedauern nimmt die SPD Rabes persönliche Entscheidung zur Kenntnis, das Senatorenamt weiterzugeben. Hamburgs erfolgreiche Entwicklung in der Bildungspolitik wird stets mit seinem Namen verbunden bleiben. Im Namen der Partei sagen die beiden Landesvorsitzenden: “Danke, Ties!”

Die SPD-Landesvorstand und Fraktion werden heute über den Vorschlag entscheiden, Ksenija Bekeris als neue Senatorin der Behörde für Schule und Berufsbildung zu nominieren. Melanie Leonhard und Nils Weiland sind überzeugt, dass Ksenija Bekeris fachlich wie persönlich die richtige Besetzung ist. Die erfahrene Politikerin und Berufsschullehrerin soll die Erfolge in der Hamburger Bildungspolitik fortschreiben.

Bundesförderung für U5-Ost-Projekt: Hamburg hat 2023 70 Millionen Euro erhalten

Die Freie und Hansestadt Hamburg kann sich über eine erhebliche Förderung für das U5 Ost-Projekt freuen. Der Bund hat zugesagt, bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten für den ersten Bauabschnitt zwischen Bramfeld und City Nord zu übernehmen. Bereits im Jahr 2023 wurden Hamburg 70 Millionen Euro aus Bundesmitteln zugesprochen. Die Gesamtförderung für den ersten Abschnitt kann bis zu 1,3 Milliarden Euro betragen, wobei zukünftige inflationsbedingte Kostensteigerungen berücksichtigt werden können.

Modellskizze vom U-Bahnhof City Nord (Quelle: Hamburger Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)

Allein mit der U5 Ost werden 180.000 Hamburgerinnen und Hamburger erstmalig oder besser an das Schnellbahnnetz angeschlossen. Die gesamte U5, die auf einer Strecke von 25 Kilometern von Bramfeld bis zu den Arenen am Altonaer Volkspark führen wird, stellt das derzeit größte U-Bahn-Projekt Deutschlands dar. Mit 23 neuen Haltestellen und der Anbindung von wichtigen Stadtteilen wird sie das öffentliche Verkehrsnetz erheblich stärken.

Die Hochbahn und die Freie und Hansestadt Hamburg freuen sich über die schnelle Förderzusage und setzen die Planungen und Bauarbeiten mit Hochdruck fort. Die Fertigstellung der gesamten Linie ist für das Jahr 2040 geplant, und es werden täglich rund 270.000 Fahrgäste erwartet. Die Gesamtkosten für das komplette Projekt werden auf 14 bis 16,5 Milliarden Euro geschätzt.

Ganztagsbetreuung an Grundschulen – Hamburg weiter vorn

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln bestätigt: Hamburg ist deutschlandweit Spitzenreiter in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Die aktuelle Studie vergleicht den Ausbaustand der Ganztagsschulen in allen Bundesländern im Hinblick auf den bis 2029 geplanten bundesweiten Rechtsanspruch.

Die Ergebnisse sind vielsagend: Alle Kinder in Hamburg haben bereits Anspruch auf Ganztag, und Grundschulkinder erhalten kostenfrei eine hochwertige Ganztagsbetreuung von 40 Stunden pro Woche. Im Gegensatz dazu erheben andere Bundesländer teilweise erhebliche Elternbeiträge für vergleichbare Angebote. Die Studie betont, dass eine Übernahme des Hamburger Modells bundesweit zu höheren Betreuungsbedarfen führen würde.

Bildungssenator Ties Rabe freut sich über die Anerkennung: „Ich freue mich sehr über die großartige Anerkennung der Hamburger Ganztagsangebote durch das Institut der Deutschen Wirtschaft. Das Ganztagsangebot hat als zusätzliche Lern- und Entwicklungszeit für Kinder und Jugendliche sowie als Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine hohe Bedeutung. Hier ist Hamburg schon vor einem Jahrzehnt einen entscheidenden Schritt gegangen, der sich bewährt hat und heute auszahlt.“

Die Teilnahme am Ganztag in Hamburg ist so hoch wie nie zuvor, mit einer Teilnahmequote von 89% im Schuljahr 2022/23. Besonders beeindruckend ist die positive Entwicklung der Ferienbetreuung, die sich in den letzten zehn Jahren nahezu verdoppelt hat. Die Freie und Hansestadt Hamburg bleibt Vorreiter in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen und plant weitere Investitionen in Höhe von 116 Millionen Euro, um die Qualität der Ganztagsschulen weiter zu verbessern. Dieses Geld wird unter anderem für den Ausbau von Schulkantinen, die Ausstattung von Räumen und den Bau neuer Ganztagsgrundschulen verwendet.

Regina Jäck in den Landesvorstand wiedergewählt – Laura Frick wird Hamburger Spitzenkandidatin für die Europawahl

Unsere Distriktsvorsitzende Regina Jäck wird uns auch in den kommenden zwei Jahren im Vorstand der Hamburger SPD vertreten. Die Delegierten des Landesparteitags im Bürgerhaus Wilhelmsburg bestätigten sie heute mit großer Mehrheit als Beisitzerin. Regina Jäck sitzt seit 2011 in der Hamburgischen Bürgerschaft und ist dort Sprecherin für Menschen mit Behinderung.

Laura Frick und Regina Jäck (Foto: A. Ernst)

Den Landesvorstand führen werden weiterhin Melanie Leonhard und Nils Weiland. Stellvertretende Landesvorsitzende bleiben Ksenija Bekeris (Hamburg-Nord), Mithat Capar (Altona) und Alexander Mohrenberg (Bergedorf). Zum neuen SPD-Schatzmeister wurde Mathias Eichhorn (Hamburg-Mitte gewählt). Neben Regina Jäck wurden aus Wandsbek auch Anja Quast, Tom Hinzmann und Laura Frick in den Landesvorstand gewählt.

Letztere wird ebenfalls als Hamburger Spitzenkandidatin auf der SPD-Bundesliste zur Europawahl am 9. Juni 2024 antreten. In ihrer Vorstellungsrede an die Delegierten betonte Laura Frick die Notwendigkeit einer starken Europäischen Union für Hamburg. Das Erstarken nationaler Bewegungen sei eine Gefahr für die europäische Idee. „Ein Europa der Vaterländer ist kein Aufbruch, sondern der Untergang Europas“, so Frick. Mit Blick auf den Reformprozess der EU brauche es Mut zu großen Plänen: „Das Einstimmigkeitsprinzip muss abgeschafft werden.“

Modal Split 2022: „Wir werden Ursachenforschung betreiben müssen“

Der Hamburger Senat hat am Montag Zahlen zur Entwicklung des Alltagsverkehrs und des Mobilitätsverhaltens der Hamburgerinnen und Hamburger vorgestellt. Aus dem sogenannten Modal Split geht hervor, dass jeweils 22 Prozent der Wege in Hamburg zu Fuß (2017: 27 Prozent) oder mit dem Rad (2017: 15 Prozent) zurückgelegt werden. Auf den ÖPNV entfällt ein Anteil von rund 24 Prozent (2017: 22 Prozent), auf das Auto 32 Prozent (2017: 36 Prozent). Mit einem Anstieg von 64 auf 68 Prozent konnte der Umweltverbund aus Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehren im Vergleich zum Auto weiter an Marktanteilen gewinnen. Große Verschiebungen gab es vor allem innerhalb des Umweltverbunds.

Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der Hamburger SPD-Fraktion

Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Corona-Pandemie hat das Mobilitätsverhalten ordentlich durcheinander geschüttelt. Der ÖPNV wurde von vielen Menschen gemieden, die Nutzung des Fahrrads erlebte in dieser Zeit hingegen eine echte Hochkonjunktur. Diese Entwicklung klingt langsam ab, findet sich aber natürlich im aktuellen Modal Split wieder. Zwei andere Zahlen geben jedoch Anlass zum verstärkten Nachdenken: Der Anteil des Fußgängerverkehrs ist seit 2017 stark gefallen und auch die Zahl derjenigen stagniert, die ein Auto als Fahrende steuern, während deutlich weniger Menschen im Auto mitfahren. Hier werden wir Ursachenforschung betreiben müssen. Vergleichen wir die aktuellen Werte mit den Zielzahlen für 2030, fällt auf, dass wir beim ÖPNV noch besser werden müssen. Dafür haben wir längst die Weichen gestellt: Das günstige Deutschlandticket, neue Schnellbahnstrecken und Angebote wie XpressBus-Linien und On-Demand-Verkehre werden dabei helfen, die Attraktivität des ÖPNV noch deutlich zu steigern. Unser Ziel bleibt ein ÖPNV-Anteil von 30 Prozent am Modal Split, den wir mit dem Hamburg-Takt erreichen wollen. Bis 2030 sollen alle in Hamburg innerhalb von fünf Minuten ein öffentliches Verkehrsangebot erreichen können.“

Das Deutschlandticket kommt – Infostand am 31. März

Die beiden Bramfelder Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck und Lars Pochnicht stehen auf einem Infostand am Freitag, den 31. März von 10-12 Uhr auf dem Bramfelder Marktplatz für Fragen und Gespräche zur Einführung des neuen Deutschlandtickets zur Verfügung.

Am 3. April beginnt im hvv der Vorverkauf für das Deutschlandticket, ab dem 1. Mai ist es dann bundesweit im Nah- und Regionalverkehr gültig. Der hvv verbindet damit die größte Tarifreform seit seiner Gründung.

Das Deutschlandticket steht bundesweit für 49 Euro monatlich zur Verfügung. Doch es gibt in Hamburg noch weitere Rabattmöglichkeiten. Hamburgs Schülerinnen und Schüler zahlen nur 19 Euro, Azubis können das BonusTicket für 29 Euro nutzen, und Hamburgs Studierende können eine Upgrade-Option nutzen für ihr bestehendes Semesterticket. Menschen mit niedrigem Einkommen können durch ein Sozialrabatt das Deutschlandticket für 19 Euro nutzen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren auch durch Arbeitgeberzuschuss und können das ProfiTicket bundesweit für maximal 34,30 Euro nutzen.

Wenn Sie Fragen haben oder genauere Informationen brauchen, besuchen Sie uns gerne am Freitag auf dem Marktplatz! Wir freuen uns auf konstruktive Gespräche.

Einheitsbuddeln auf Gut Karlshöhe mit Peter Tschentscher

Anlässlich der symbolischen Staffelstabübergabe der Bundesratspräsidentschaft zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2022 in Erfurt hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Apfelbaum an Hamburgs Ersten Bürgermeister und amtierenden Bundesratspräsidenten Dr. Peter Tschentscher überreicht. Dieser wurde nun gemeinsam mit den Initiatoren des Einheitsbuddeln e. V. auf der Streuobstwiese des Umweltzentrums Gut Karlshöhe, welches von der Hamburger Klimaschutzstiftung betrieben wird, eingepflanzt.

Foto: Jens Schwieger

Der Verein Einheitsbuddeln e. V. ist Initiator der Kampagne des jährlichen Einheitsbuddeln zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Einheitsbuddeln ist eine Mitmach-Aktion für alle Bürgerinnen und Bürger und ein Vorschlag für ein sinnstiftendes Ritual zum Tag der Deutschen Einheit. Mit dem gemeinschaftlichen Baumpflanzen können alle aktiv zum Klimaschutz beitragen.

Kunstgenossenschaft “Mundhalle” findet in Bramfeld Unterschlupf

Die Genossenschaft Mundhalle eG hat mit Unterstützung zahlreicher Hamburger Behörden eine räumliche Perspektive erhalten. Auf Initiative von Finanzbehörde und Hamburg Kreativ Gesellschaft konnte ein kurzfristiges privates Interimsangebot bis zum Ende des Jahres auf dem (teilweise leerstehenden) Bramfelder Coca-Cola-Areal unterbreitet und realisiert werden. Die Mundhalle eG hat dieses Angebot angenommen.

Das ehemalige Coca-Cola-Gelände in der Werner-Otto-Straße

Der Auszug aus dem bisher genutzten Kreuzfahrtterminal in der HafenCity ist bereits nahezu abgeschlossen. Die Halle wird abgerissen und den rund 50 Künstlerinnen und Künstlern drohte damit ein Ende, da bislang kein kostenqünstiges Ausweichquartier gefunden werden konnte. Dies änderte sich nun, denn, wie Finanzsenator Andreas Dressel und Kultursenator Carsten Brosda letzte Woche verkünden konnten, für dieses Jahr die Zwischenlösung in Bramfeld gefunden wurde. Langfristig soll die Mundhalle dann auf einer 5.500m² großen Grundstücksfläche des historischen Holzhafens in Moorfleet ein neues Zuhause finden, kündigten die Senatoren an.

Die Genossenschaft Mundhalle eG verfolgt das Ziel, auf genossenschaftlicher Basis kleineren Handwerks- und Kreativbetrieben sowie Künstlerinnen und Künstlern in zentraler Lage günstigen Raum in flexiblen Einheiten für ihre gewerblichen Zwecke zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich bei den Genossenschaftsmitgliedern überwiegend um Selbstständige, die vielfach gewerblich-handwerkliche Tätigkeiten mit entsprechenden Begleiterscheinungen (gewisse Staub- und Lärmimmissionen) ausführen und somit begrenzte Möglichkeiten auf dem privaten Grundstücksmarkt haben. Als selbstständige Einzelunternehmung können die Betriebe jedoch aus formalen Gründen nicht an der Vergabe von Grundstücken im Rahmen der Wirtschaftsförderung partizipieren.

Hamburg räumt auf – SPD Bramfeld macht mit!

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die SPD in Bramfeld an der Aktion „Hamburg räumt auf“, dem großen, jährlichen Stadtputz in einer Gemeinschaftsaktion der Stadtreinigung Hamburg und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, sowie dem Naturschutzbund Deutschland (NABU).

Die Teilnahme an dieser Aktion ist gute Tradition der vorherigen Ortsvereine der SPD in Bramfeld-Süd und Nord und wird auch im neu gegründeten Distrikt Bramfeld engagiert fortgeführt. Die Genossinnen und Genossen trafen sich am Samstagmorgen bei kaltem Wind, mit Greifzangen und Mülltüten bewaffnet, um das Parkgelände, die Spielplätze und das Unterholz zwischen Osterkirche und Ellernreihe von Unrat zu befreien.

Schnaps- und Bierflaschen, Scherben und Verpackungsreste haben zwischen Sandkästen und Schaukeln nichts verloren und wurden konsequent eingesammelt. Die „Ausbeute“ wurde anschließend in die vor Ort vorhandenen Mülleimer entsorgt, wo sie eigentlich auch hingehört. Und wie auf dem Mülleimer im Bild so schön steh: „SIMPLY RED“. Einfach rot, das Motto passt!

Herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben!