U5 Spatenstich erfolgt!
Am Freitag, dem 30.09.2022 hat der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), zusammen mit Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne), den Verantwortlichen der Hochbahn und „Spatenstich-Paten“ aus zukünftig angebundenen Stadtteilen den ersten Spatenstich für die U5 auf dem Betriebshof der Hochbahn in Alsterdorf getätigt. Diese symbolische Geste fand genau an der Stelle statt, wo die Arbeiten für die neue, vollautomatische U-Bahnlinie mit der Ausschachtung für die Tunnelbaumaschine beginnen sollen.
Peter Tschentscher ging in seiner Rede darauf ein, dass mit der U5 nicht nur die modernste, sondern klimaschonendste U-Bahn Deutschlands entstehen würde. Sowohl im Bau, als auch im Betrieb.
Für uns im Stadtteil natürlich besonders interessant, ist das erste 5,8 Kilometer lange Teilstück zwischen Bramfeld und City-Nord, mit dem ein jahrzehntelanges, politisches Versprechen an die Bürger*innen von Bramfeld endlich umgesetzt wird. Von den Verantwortlichen der Hochbahn wurde in diesem Zusammenhang hervorgehoben, wie schnell man von den ersten Planungen 2017 bis zu tatsächlichen Baubeginn gekommen ist, dass die Politik hier entschieden gehandelt habe um das Projekt tatsächlich zu realisieren. „Ich bin ein Ingenieur und Ingenieure wollen bauen“, fasste es Klaus Uphoff, technischer Geschäftsführer Hochbahn U5 Projekt GmbH, sichtlich erfreut über dieses Ereignis zusammen.
Seine neue Partnerin im Geschäftsführungsteam, Petra Welge, wies in Ihrer Ansprache auf Ihre persönliche, größte Herausforderung hin: Die Schwierigkeiten der Personalbeschaffung aufgrund des Fachkräftemangels für ein solches Großprojekt, trotz der Langfristigkeit und Attraktivität der Aufgabe. Das betrifft nicht nur Ingenieure, sondern Fachkräfte aller Gewerke.
Schwierigkeiten und Herausforderungen beiseite geschoben war es vor allem ein Ereignis für die zahlreich anwesenden Mitarbeiter der Hochbahn, die bei Bratwurst und Brezeln eine feierliche Stimmung aufkommen ließen.
Ein Probebetrieb mit vollautomatischen Zügen ist für das Jahr 2027 angepeilt. Die gesamte U5-Linie, mit am Ende 24 Kilometern Länge, soll bis Ende der 2030er Jahre fertiggestellt werden.
Wiedereröffnung der Bücherhalle Bramfeld
Am Freitag, den 16. September 2022 ist der Bibliotheksbetrieb der Bramfelder Bücherhalle nach umfangreichen Sanierung wieder aufgenommen worden. Zur Eröffnung war Jana Schiedek, die Staatsrätin für Kultur und Medien und Vorsitzende des Stiftungsrates der Bücherhallen vor Ort am Standort in der Herthastraße 18.
Seit März 2022 ist die Bücherhalle mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds 2020 der Freien und Hansestadt Hamburg aufwändig saniert und neu ausgestattet worden. Hierbei wurde die Barrierefreiheit hergestellt durch den Einbau von Fahrstühlen. Auch die Aufenthaltsqualität insgesamt konnte verbessert werden im Rahmen des ursprünglichen Architekturentwurfes. Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen beträgt 566.000 Euro.
Die Bramfelder Bücherhalle gilt als eines der bestbesuchten Stadtteilbibliotheken Hamburgs. Vor der Pandemie gab es im Jahr über 100.000 Besucher. Durch die Einführung der FlexiBib können Besucher die Bücherhalle nun auch außerhalb der personalbesetzten Servicezeiten nutzen.
In der Jubiläumswoche von 16. bis 24. September bietet die Bücherhalle zahlreiche Aktionen an, darunter eine Fotoausstellung zum Umbau, die Präsentation von humanoiden Robotern und ein Mitmach-Theater für Kinder. Als Highlight gibt die Bramfelder Schülerin Lisa-Marie Ramm, bekannt geworden als Gewinnerin der TV-Sendung „The Voice Kids 2020“, am Samstag, 17. September ein Konzert.
Eröffnungsfest der Kulturinsel Bramfeld am 25. September
Endlich ist es soweit: Das Försterhaus ist bezugsfertig und das wird am 25.
September ab 14 Uhr gefeiert.
Das Projekt „Kulturinsel Bramfeld“ wird seit vielen Jahren vorangetrieben und von vielen
Helferinnen und Helfern mit großem Engagement unterstützt. Bereits seit 40 Jahren hat
das Bramfelder Stadtteilkulturzentrum BraKuLa (Bramfelder Kulturladen e. V.) seinen
festen Platz im historischen Ortskern. Gemeinsam mit dem etwa 1890 erbauten
Försterhaus wird es künftig noch mehr Raum für die Kultur- und Bildungsarbeit im
Stadtteil geben. Mit Abschluss der Sanierung konnte nun die Schlüsselübergabe
erfolgen.
Die aus Bramfelds historischem Zentrum nicht wegzudenkenden Gebäude wurden 2003
unter Denkmalschutz gestellt. In einem ersten Schritt zur Realisierung der Kulturinsel
wurde 2020 mit der umfassenden Sanierung und Modernisierung des Försterhauses
begonnen. Die Sanierung, mit der die Sprinkenhof GmbH beauftragt wurde, erfolgte in
enger Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutzamt. Durch die Instandsetzung des
Försterhauses wurde der Standort deutlich aufgewertet. Im Försterhaus wird zukünftig
das Stadtteilarchiv eine neue Heimat finden.
Freuen Sie sich auf einen tollen Nachmittag mit Tandera Kindertheater, BBC (Bramfelds
Best Choice), Lisa-Marie Ramm, zahlreichen Mitmach-Workshops und Leckereien vom
Chefkoch Eric. Der Eintritt ist frei.
Fakten zum PUA Cum-Ex der Hamburgischen Bürgerschaft
Eine Koalition aus CDU und Linkspartei hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Cum-Ex“ eingesetzt – genau ein Jahr vor der jüngsten Bundestagswahl. Für die Unterstellungen und Vorwürfe haben CDU und Linke auch nach Durchsicht tausender Aktenseiten und umfänglicher Zeugenbefragung keine Belege – im Gegenteil.
Kein finanzieller Schaden für Hamburg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung Ende Juli 2021 endlich mehr Rechtsklarheit in das komplizierte System der Cum-Ex-Geschäfte gebracht. Die Strafbarkeit der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank ist nun höchstrichterlich festgestellt. Die Bank hat alle Cum-Ex-Gelder plus Zinsen zurückgezahlt, sodass Hamburg kein finanzieller Schaden entstanden ist. Vielmehr hat Finanzsenator Dr. Andreas Dressel im April 2022 vor dem PUA erklärt, dass die Stadt bei den Cum-Ex-Zahlungen der Warburg Bank ein erhebliches Plus in der Staatskasse verzeichnet hat. Hintergrund sind Hinterziehungszinsen in Höhe von sechs Prozent p.a., die die Warburg Bank zusätzlich zur zu Unrecht einbehaltenen Summe von 176 Millionen Euro zu entrichten hat.
Keine politische Einflussnahme
Nach eineinhalb Jahren Aufklärungsarbeit und Befragung von über 50 Zeugen aus unterschiedlichen Abteilungen, Ämtern und Behörden ist festzustellen: Alle befragten Zeugen haben unabhängig voneinander sehr deutlich erklärt, dass es keine Einflussnahme durch die Politik auf Steuerentscheidungen gegeben hat.
Keine strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher sind – teils als kopierte Internet-Vordrucke gefertigte – Strafanzeigen gestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hat geprüft, ob ein sog. Anfangsverdacht vorliegt und Ermittlungsverfahren eingeleitet werden müssen. Schon der Anfangsverdacht wurde verneint, strafrechtliche Ermittlungsverfahren mussten nicht eingeleitet werden. Die Vorprüfungen haben „keine zureichenden Verdachtsmomente für Straftaten“ ergeben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat diese Entscheidung überprüft und bestätigt.
Kein plötzlicher Sinneswandel der Steuerverwaltung
Anders als immer wieder behauptet: Die Steuerrückforderungen sind Ende 2016 nicht verjährt. Das Finanzamt hat Ende 2016 Änderungsbescheide erlassen, mit denen die fünfjährige Zahlungsverjährung neu in Gang gesetzt wurde. Diese Änderungsbescheide liegen allen Mitgliedern des PUA vor.
Kein Vergleich oder Erlass von Steuern zugunsten der Warburg-Bank
Es hat keinen Vergleich oder Erlass von Steuern zugunsten der Warburg-Bank gegeben und auch keine Gespräche darüber. Ein solches Vorgehen ist im Steuerrecht gar nicht zulässig. Der damalige Leiter der Steuerverwaltung Hamburg hat in öffentlicher Sitzung vor dem PUA und auch bereits 2020 vor dem Haushaltsausschuss der Bürgerschaft erklärt, dass es mit der Warburg-Bank Gespräche über den der Besteuerung zugrundeliegenden Sachverhalt gab – aber gerade nicht über die Höhe der Steuerschuld. Weitere Zeugen haben dies bestätigt.
Infostand am 19.8.
Die Bramfelder Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck und Lars Pochnicht stehen am 19. August von 10-12 Uhr auf dem Bramfelder Marktplatz für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Motto des Infostandes ist „Was bewegt uns in Bramfeld?“. Die Themen sind vielfältig, so hat z.B. der Bau der U5 in Bramfeld bereits begonnen und die Kulturinsel mit Försterhaus ist am 1. August von der Stadt an den Brakula übergeben worden.
Fertigstellung des Försterhauses
Nach über einem Jahr an Sanierungsarbeiten ist das Försterhaus im Zentrum Bramfelds endlich fertiggestellt. Insgesamt wurden 1,3 Millionen Euro investiert, um das 1890 errichtete Gebäude umfassend zu modernisieren. So wurden Arbeiten vorgenommen u.a. an der Fassade und am Dachstuhl in enger Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt. Das bisher gewerblich genutzte Gebäude wird nun in eine kulturelle Einrichtung umgewandelt. Direkt neben dem Bramfelder Kulturladen (Brakula) bietet es zusätzlichen Raum für stadtteilkulturellen Veranstaltungen sowie dem Stadtteilarchiv.
Finanzsenator Dr. Andreas Dressel, Bezirkssenatorin Katharina Fegebank und Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff werden am 1. August die Schlüssel vor Ort übergeben.
Bramfeld räumt auf!
An diesem Wochenende hieß es wieder bei uns im Distrikt “Bramfeld räumt auf!” Bei entspannten Temperaturen konnten wir allerhand “Beute” ergattern entlang der Osterkirche und hatten Gelegenheit miteinander während der Sommerferien ins Gespräch zu kommen. Vielen Dank an alle Beteiligten!
Sommerfahrradtour am 10. Juli
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und den Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck und Lars Pochnicht findet am 10. Juli 2022 um 11 Uhr die traditionelle Sommerfahrradtour durch Bramfeld, Farmsen und Berne statt. An mehreren Stationen werden aktuelle und künftige Projekte für die Stadtteile vorgestellt, u.a. künftige Verkehrsprojekte wie der Bau der U5, Sanierungsprojekte vor Ort, laufende Verkehrsplanungen und aktuelle Bauvorhaben. Startpunkt ist der Marktplatz in Bramfeld vor dem Haus der Jugend.
Über die BRADO-Passage geht es zum Bramfelder Dorfplatz, wo ab nächstem Jahr die Baugrube ausgehoben wird für die neue U-Bahn-Linie 5. Anschließend geht es zum Luisenhof, dann zum U-Bahnhof Farmsen. Anschließend geht es zum Sportpark Oldenfelde, wo ein neuer Kunstrasenplatz für den SC Condor entsteht. Im Anschluss geht es entlang der Berner Au zur ehemaligen Schule in der Lienaustraße in Berne.
Die Tour endet in lockerer Atmosphäre mit einem gemeinsamen Austausch bei Snacks und Getränken beim tus BERNE. Dort stehen die Abgeordneten den Teilnehmenden für Fragen zur Verfügung.
Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
Sanierung der Fahrbahndecke in der Bramfelder Chaussee
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) saniert im Auftrag der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) die Fahrbahndecken auf Hamburgs Hauptverkehrsstraßen. In den verkehrsärmeren Sommermonaten werden neben den bereits angekündigten Arbeiten in Barmbek auch entlang der Bramfelder Chaussee umfangreiche Sanierungsarbeiten durchgeführt, um die Infrastruktur instand zu setzen und leistungsfähig für die Zukunft zu machen.
Die Fahrbahndecken sind schadhaft und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an die täglichen Verkehrsströme. Daher erneuert der LSBG die Deckschichten der Straßenzüge, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten Zusätzlich ist geplant, die Bushaltestelle Königsberger Straße in Fahrtrichtung Süden barrierefrei umzubauen.
Die Erneuerung der Fahrbahndecke erfolgt im Zeitraum vom 7. Juli bis voraussichtlich 26. August 2022. Die Arbeiten werden abschnittsweise in vier Bauphasen und mehreren Teilabschnitten ausgeführt, um die Beeinträchtigungen räumlich und zeitlich zu begrenzen (eine detaillierte Übersicht findet sich in der unten verlinkten Anliegerinformation). Ein Großteil der Arbeiten wird in den Sommerferien ausgeführt, wobei ein Teil der Arbeiten an den Wochenenden erfolgt. Die Anwohnenden sind durch eine Anliegerinformation über die verschiedenen Bauphasen und ihre jeweilige Verkehrsführung informiert worden. Diese finden Sie auch hier Anliegerinformationen – lsbg.hamburg.de.