Autor: Jens Schwieger

Wir haben gemeinsam entschieden!

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte.

Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.

Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt.

Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Spielplatz Olewischtwiet in Bramfeld wird neugestaltet

In diesem Monat beginnen die Umbauarbeiten auf dem Spielplatz an der Olewischtwiet in Bramfeld. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Wahlkreis Bramfeld, Farmsen-Berne, Jens Schwieger und Lars Pochnicht, begrüßen sehr, dass es endlich losgeht. Dem Umbau war ein mehrmonatiger Planungsprozess mit Kindern vorausgegangen.

 „SPD und Grüne haben in der Bürgerschaft ein systematisches Erhaltungsmanagement beschlossen“, erläutert Jens Schwieger das Investitionsprogramm in Hamburgs Spielplätze. „Rund 750 öffentliche Spielplätze werden nun erfasst und bewertet, damit künftig zielgerichtet und kurzfristig der Zustand der Spielplätze verbessert werden kann“. Das Programm hat das Erhaltungsmanagement für Straßen und Wege (EMS-HH) als Vorbild, das der SPD-Senat bereits in der vorherigen Wahlperiode eingeführt hat. Mit dem EMS-HH wird die Sanierung von Hamburgs Infrastruktur nachhaltig und planvoll erneuert.

Bereits für den Haushalt 2017/2018 hat die Bürgerschaft das Budget der Bezirke für Spielplätze um weitere 2,5 Millionen Euro erhöht. „Es ist wichtig, dass wir für unsere Spielplätze ordentlich Geld investieren und ich freue mich, dass in Bramfeld ein toller, vollkommen neu gestalteter Spielplatz entstehen wird“.

Die Umgestaltung wurde 2016 vom Künstler Kai Teschner und Kindern geplant. Auf 2.500 Quadratmetern gibt es ein abwechslungsreiches Angebot für große und kleine Kinder, darunter natürlich Sandkisten und Spielgeräte. Pünktlich zum Beginn der Spielplatz-Saison soll die Anlage ab Mai 2018 wieder den Kindern zugänglich gemacht werden.

Da kommt was auf uns zu!

 

Baustelleninformationen von VATTENFALL

Der Aufbau der Absperrungen und die damit einhergehenden Verkehrslenkungen starten am 4. März. Der Baubeginn folgt einen Tag später am 5. März.

Die neue Fernwärmeleitung „Pestalozzistraße–Fabriciusstraße“ knüpft an das bestehende Fernwärmesystem an. Die Bauarbeiten finden ausschließlich im öffentlichen Straßenraum statt.

Insgesamt umfasst der Bauabschnitt die Pestalozzistraße, Bramfelder Straße, Bramfelder Chaussee und Teile der Fabriciusstraße (siehe Kartenausschnitt). Die Fernwärmeleitung wird auf einer Länge von knapp zwei Kilometern verlegt.

Während der Baustellenzeiten werden Verkehrsbehinderungen leider unumgänglich sein.

Alle Störungen werden auf ein Minimum beschränkt.

nähere Infos hier

Arbeiten am Dorfgraben

Im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplans Bramfeld 64 „Bramfelder Dorfgraben“ errichtet das Bezirksamt Wandsbek im Frühsommer dieses Jahres ein Regenwasserklärbecken. In Vorbereitung auf die Baumaßnahme sind bereits jetzt 20 Bäume zu fällen. Die vorzeitige Fällung erfolgt aufgrund naturschutzrechtlicher Bestimmungen, wonach Fällarbeiten zum Schutz von Brutvögeln bis zum 28. Februar abgeschlossen sein sollen. Ersatzpflanzungen erfolgen an der Seebek.

Das Regenwasserklärbecken dient der Reinigung des Niederschlagswassers, das dem Bramfelder Dorfgraben von der Bramfelder Chaussee zufließt. Damit können die verkehrsbedingten Gewässerbelastungen für den Bramfelder Dorfgraben und die Seebek deutlich reduziert werden.

U5 – Für Bramfeld – Mit Bramfeld

Es geht weiter: Bürgerbeteiligung U5 in Bramfeld

5 Haltestellen auf 5,8 km: Jetzt steht fest, wie die U5 Ost von Bramfeld bis zur City Nord fahren wird.

 

Eine Infoveranstaltung der Hochbahn.

Mittwoch, 28. Februar 2018

18:30 – 20:30

Stadtteilschule Bramfeld

Bramfelder Dorfplatz 5

22179 Hamburg

 

Vorstandswahl

Am 13. Februar traf sich der Distrikt Bramfeld-Süd zur Jahreshauptversammlung.

In ihren Vorstandsfunktionen wurden bestätigt: Andreas Ernst (1. Vorsitzender), Frank Karrenberg und Heinz Plezia (stellvertretende Vorsitzende), Jutta Rose (Kassiererin) und die Beisitzer Wieland Kerschner, Christine Krahl, Max Maybaum, Jens Schwieger. Als neue Beisitzer begrüßen wir Leonard Judt und Oke Tadsen.

stehend vlnr: Wieland Kerschner, Leonard Judt, FRank Karrenberg, Christine Krahl; sitzend vlnr: Andreas Ernst, Jutta Rose, Max Maybaum, Jens Schwieger, Oke Tadsen

Neue Straßen-Erläuterungstafel zu Ehren von Bertha Benz

Um Frauen im Hamburger Straßenbild sichtbarer zu machen, hat der Hamburger Senat 2017 beschlossen, bei der Benennung von zwölf Verkehrsflächen in den Bezirken Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, Wandsbek und Harburg zukünftig auch Frauen zu ehren. Dies wird durch neue Informationsschilder unter den Straßenschildern sichtbar gemacht. Die Straßen behalten dabei ihre Namen und bleiben auch weiterhin ihren jeweiligen Namenspatronen gewidmet. In einem ähnlichen Verfahren wurden im August 2001 schon einmal 14 Verkehrsflächen in fünf Bezirken ebenfalls Frauen gewidmet.

Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff bringt eines der neuen Informationsschilder an

am Mittwoch, den 14. Februar 2018, um 14 Uhr

an der Benzstraße Ecke Hellbrookkamp. 

Die Benzstraße im Stadtteil Bramfeld ist bisher allein Friedrich Benz (1844-1929), dem Erfinder des Automobils, Ingenieur und Autokonstrukteur, gewidmet. Zukünftig wird sie aber ihren Namen auch nach Bertha Benz (1849-1944), Pionierin und Unterstützerin des Automobils, tragen.

Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes Olewischtwiet

Beginn der Bauarbeiten Anfang Februar

Sofern die Witterung es zulässt, beginnen Anfang Februar die Bauarbeiten zur Neu- und Umgestaltung des Kinderspielplatzes Olewischtwiet in Hamburg-Bramfeld. Insgesamt sind für die Bauzeit zirka acht bis zehn Wochen veranschlagt. Während dieser Zeit wird der Kinderspielplatz gesperrt. Zudem kann es im Bereich des Olewischtwiets temporär zu Behinderungen aufgrund von Anliefer- und Bauverkehr kommen. Das Bezirksamt Wandsbek bittet hierfür um Verständnis.


Der Planung liegt eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung zugrunde, die 2016 vom Bezirksamt vor Ort durchgeführt wurde. Die hierbei gemeinsam von und mit den Kindern entwickelten Spielideen wurden Grundlage und Ideengeber der weiteren Gestaltung. Die Auswahl der Spielgeräte, Pflanzen wie auch die Gestaltung der etwa 2500 Quadratmeter großen Spiel- und Freizeitfläche wird vielfältige Nutzungen ermöglichen: Von dem Sand- und Rollenspiel für die Allerkleinsten, über Kletter- und Balancierbereiche für die Großen, bis hin zu Spielgeräten, die auch für Jugendliche nutzbar sind. Für die ganze Familie gibt es Orte für Bewegung und sich Treffen.

Planmäßig wird die neu gestaltete Fläche den Kindern und Anwohnern des Stadtteils ab Mai mit Beginn der Spielsaison wieder zur Verfügung stehen.

SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

Neben SPD-Chef Martin Schulz warb der gesamte Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – besonders leidenschaftlich und kämpferisch unter anderem Andrea Nahles, Stephan Weil und Manuela Schwesig.

Denn schon das Sondierungsergebnis kann das Leben von vielen Menschen deutlich besser machen: Mehr Geld in den Haushaltskassen der Familien, neue Jobs für 150.000 Langzeitarbeitslose, Mindestlohn für Azubis, mehr Geld fürs BAföG, Sicherheit im Alter durch die neue Grundrente, Investitionen in die Hochschulen, in schnelles Internet und neue Straßen. Das alles hatte die SPD in den Sondierungsgesprächen schon durchgesetzt. Und, wie Schulz betonte: Mehr Geld für einen kraftvollen Aufbruch in der Bildung und der Paradigmenwechsel in Europa.

Entlang des Leitantrags diskutierten die Delegierten auch das Versprechen, sich in den anstehenden Verhandlungen noch einmal stark zu machen für folgende Punkte: Es geht darum, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin einzuleiten, die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen zu stoppen und eine menschliche Regelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen.

Mehrheitlich folgte der Parteitag dem SPD-Chef – und hat den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Mit dem „Mut zur Entschlossenheit“ will Schulz nun in die Gespräche gehen – und „der Härte unserer Verhandlerinnen und Verhandler“.

Jetzt haben die Mitglieder das Wort. Mit den Diskussionen der vergangenen Wochen, mit dem Parteitag und der Rolle der Parteimitglieder für die letztlich gültige Entscheidung hat die SPD ein deutliches Signal für die Stärkung der Demokratie gesetzt.

Voraussichtlich im März werden alle Mitglieder sagen, ob das dann vorliegende Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage für die SPD ist, um in eine neue Regierung einzutreten

Parteitagsbeschluss